Berner Stadtrat gegen Aufhebung des Kommissionsgeheimnisses

Keystone-SDA Regional
Keystone-SDA Regional

Bern,

Der Berner Stadtrat lehnt das Begeheren von Henri-Charles Beuchat ab und entscheidet sich gegen die Aufhebung des Kommissionsgeheimnis.

Wahlurne (Symbolbild)
Wahlurne (Symbolbild) - dpa

Der Berner Stadtrat mag nicht am Kommissionsgeheimnis rütteln. Er lehnte am Donnerstag ein entsprechendes Begehren von Henri-Charles Beuchat (SVP) ab.

Beuchat wollte, dass die Sitzungen und Protokolle der Aufsichtskommission grundsätzlich als öffentlich deklariert werden. Die Wähler sollten überprüfen können, wie sich ihre Parlamentarier in den Kommissionen verhielten. Es dürfe nicht sein, dass die Volksvertreter in stillen Kämmerchen ihre Agenda vorantrieben.

Die Ratsmehrheit winkte ab: Die Aufsichtskommission mit ihren umfassenden Untersuchungskompetenzen sei angewiesen auf Vertraulichkeit, hiess es. Im übrigen handle es sich bloss um einen Versuch von SVP-Vertretern, sich künftig auch in Kommissionen medienwirksam in Szene setzen zu können.

Für Beuchats Anliegen sprachen sich lediglich die SVP und zwei Ratsmitglieder vom linken Rand aus.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Lehrpersonen
189 Interaktionen
Zürich, Bern & Co.
greta thunberg
«Unterschiedlich»

MEHR AUS STADT BERN

Apropos Bär
Liebe kennt kein Alter
bärnerbär
Winzerkunst aus Bern
emmentaler tram
6 Interaktionen
Emmentaler Tram