Auf Streife statt im Büro
Um Kosten zu sparen, werden im Thurgau kleine Polizeiposten geschlossen. Eine Motion, welche dies verhindern wollte, wurde am Mittwoch im Grossen Rat mit grosser Mehrheit abgelehnt.
«Ein Polizeiposten allein schafft keine Sicherheit», sagte Cornelia Zecchinel (FDP) bei der Diskussion der Motion «Neuregelung betreffend minimaler Anzahl Polizeiposten», welche von Vertretern verschiedener bürgerlicher Parteien eingereicht worden war.
Die Regierung wolle keinen Abbau bei der Sicherheit, sagte auch Justizdirektorin Cornelia Komposch (SP). Eine Verkleinerung des Postennetzes könne mit einem spürbaren Mehrwert für die Bevölkerung umgesetzt werden, zum Beispiel mit einer Erhöhung der Polizeipräsenz und einer flexibleren Schwergewichtsbildung.
Reorganisation des Polizeikommandos
Die Zentralisierung der heute total 28 Polizeiposten gehört zu dem Teil des Sparpakets HG2020, das der Regierungsrat in eigener Kompetenz beschliessen kann. Mit der Schliessung von elf Posten können laut der Justizdirektorin Mietkosten von bis zu 240'000 Franken pro Jahr gespart werden.
Das Vorhaben war bereits bei der Debatte über das Sparpaket im Januar 2018 schlecht angekommen. Zahlreiche Ratsmitglieder wehrten sich vehement gegen die geplante Schliessung von kleinen Polizeiposten in den Dörfern und bezweifelten den Spareffekt. Bei der Justizdirektorin fanden sie allerdings kein Gehör.
Die Motionäre, darunter Mitglieder von CVP, SVP, BDP, EDU und Grünen, verlangten deshalb, dass in Zukunft der Grosse Rat die minimale Anzahl der Polizeiposten festlege. Allerdings kamen sie damit zu spät.
Keiner geht auf Polizeiposten
In der Zwischenzeit hat der Regierungsrat die Reorganisation in Absprache mit dem Polizeikommando bereits beschlossen. Eine während sechs Monaten durchgeführte Erhebung hatte nämlich ergeben, dass kleine Posten selten oder nie aufgesucht wurden.
Die Bevölkerung sei mobiler geworden und nutze das digitale Angebot, schreibt der Regierungsrat in der Antwort auf die Motion. Vier von fünf Polizeieinsätzen würden heute durch den Patrouillendienst, ohne Beizug der Posten, bewältigt.
Tiefste Polizeidichte der Schweiz
Der Thurgau ist der Kanton mit der tiefsten Polizeidichte. Auf 710 Einwohner kommt ein Polizist. Im schweizweiten Durchschnitt liegt die Polizeidichte bei 453 : 1. Umso wichtiger sei es, den Einsatz des Polizeikorps, welches vor einem Jahr den Sollbestand von 384 Polizistinnen und Polizisten erreichte, optimal zu organisieren, sagte die Justizdirektorin.
Nach gut einstündiger Diskussion lehnte der Rat die Motion mit 94 gegen 20 Stimmen ab.
