Leitplanken für Religionsgemeinschaften
Solothurner Regierungsrat will klären, welche rechtlichen Formen & Instrumente es für nicht öffentlich-rechtlich anerkannte Religionsgemeinschaften geben soll.
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Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission unterstützt dieses Vorhaben mehrheitlich.
Eine Charta der Religionen, wie dies ein SP-Vorstoss verlangt, lehnt sie hingegen ab. Mit dieser Charta hätten andere Religionsgemeinschaften neben den drei Landeskirchen verpflichtet werden sollen, die hiesige Rechtsordnung und die Werte zu respektieren und zu fördern.
Der Regierungsrat schlägt vor, mittels einer Expertise herauszufinden, welche Instrumente zur Umsetzung des Anliegens zur Verfügung stehen. Aufgrund dieser Grundlagen solle das weitere Vorgehen bestimmt werden, wie die Solothurner Parlamentsdienste am Montag mitteilten.
