Rechnungsabschluss 2018 & Budget 2019

Kanton Aargau

Flawil, 21.02.2019 - 10:05

Die Gemeinde Oberbüren präsentiert den Rechnungsabschluss 2018 und das Budget für 2019.

Ein Taschenrechner (Symbolbild) - Pixabay

Ertragsüberschuss dank Mehreinnahmen bei den Steuern und Gebühren

Die Rechnung 2018 der Gemeinde Oberbüren schliesst mit einem erfreulichen Ertragsüberschuss ab. Die Laufende Rechnung weist statt eines Defi­zits von Fr. 320‘000 einen Ertragsüberschuss von rund Fr. 1‘798‘000 aus. Der Abschluss fällt damit rund 2.118 Mio. Franken besser aus als budgetiert. Der Gewinn 2018 ist hauptsächlich auf Mehrein­nahmen bei den Steuern und Gebühren sowie auf Minderaufwände der drei Schulgemeinden zurück­zuführen.

Zusätzliche Abschreibungen

Der Gemeinderat hat unter Vorbehalt der Zustim­mung der Bürgerschaft beschlossen, den ausge­wie­senen Ertragsüberschuss für zusätzliche Ab­schrei­bungen für im Jahr 2018 getätigte Investitio­nen (Sanie­rung Dorfstrasse Niederwil und Himmel­rich sowie Teilausbau Chäsiwis) von Fr. 647‘000 zu verwenden. Die verbleibenden rund 1.151 Mio. Franken des Jah­resgewinns werden zum Eigenka­pi­tal gelegt, das damit per 31. Dezember 2018 neu 16.596 Mio. Franken beträgt.

Steuerabschluss liegt über Erwartung

Die budgetierten Steuereinnahmen wurden über­troffen. Gesamthaft gesehen schliesst die Steuer­abrechnung gegenüber dem Budget 2018 um rund Fr. 1‘721‘500 besser ab.

Die einfache Steuer bei den Einkommens- und Ver­mögenssteuern liegt um rund Fr. 1‘108‘000 bzw. 12.45% über dem Budget. Diese Mehreinnahmen sind insbesondere auf einen ausserordentlichen Spezialfall zurückzuführen. Zudem hat sich die Steuerkraft im Allgemeinen gesteigert.

Auch bei den Grundstückgewinnsteuern, den Nach- und Strafsteuern, den Grund- und Quellensteuern sowie den Handänderungssteuern konnten zum Teil deutliche positive Budgetabweichungen verbucht werden. Hingegen wurden die Prognosen bei den Steuern juristischer Personen nicht erreicht.

Steuerausstand - Steuerkraft

Für zu spät bezahlte Steuerrechnungen wurden den Steuerpflichtigen Fr. 17‘000 Ausgleichs- und Verzugszinsen in Rechnung gestellt. Rund Fr. 7‘200 konnten durch fristge­rechtes Zahlen an Vergütungs- und Aus­gleichszinsen ausgerichtet werden. Per Ende De­zember lag der Ausstand der Gemeindesteu­ern bei 1.296 Mio. Fran­ken. Dieser hat gegenüber dem Vorjahr um rund Fr. 51‘000 zugenommen.

Die Steuerkraft je Einwohner (natürliche und juristi­sche Personen) liegt mit Fr. 2‘718 deutlich über dem Vor­jahresergebnis von Fr. 2‘391. Dies liegt jedoch ebenfalls an den ausserordentlichen Einnahmen des vorerwähnten Spezialfalls. Im inter­kommunalen Vergleich konnten so einige Plätze gutgemacht werden. Die Diffe­renz zwi­schen Steu­erkraft und -fuss konnte so etwas verringert wer­den.

Budget 2019

Das Budget 2019 basiert auf einem gleichbleiben­den Steuerfuss von 105%. Es wird mit einem Defizit von Fr. 458‘000 gerechnet. Damit weicht das Budget 2019 um rund 2.256 Mio. Franken gegenüber der Rech­nung 2018 ab. Diese hohe Abwei­chung ist insbe­sondere auf budgetierten Minderein­nahmen bei den Einkommens- und Vermögens­steuern sowie den Handänderungssteuern zurück­zuführen. Zudem haben die drei Schulgemeinden einen um rund Fr. 638‘000 höheren Finanzbedarf gegenüber der Rechnung 2018 angemeldet.

Weitere Investitionen fürs Strassennetz

Auch in dieser Planungsperiode (2019-2023) liegt ein Schwerpunkt auf der Sanierung des Gemein­destras­sennetzes. So sind dafür 8.430 Mio. Fran­ken in der vorliegenden Investitionsplanung enthalten. Für die späteren Jahre ist nochmals mit einem Bedarf zu rech­nen. Zudem sind in den kom­menden Jahren Inves­titionen unter anderem am Gemeindehaus sowie am Schützenhaus von total 2.986 Mio. Franken vorgesehen. Auch im Abwasser stehen hohe Aus­gaben an. So sind Investitionen im Be­reich Mete­orwas­ser sowie Gewässerschutz­massnah­men (Überlauf Dorfbach) bei der ehemali­gen ARA Rüteli geplant. Ausserdem fallen beim Abwasserverband Niederbüren weitere Investiti­onsbeiträge an. Diese Kosten im Abwasserbe­reich werden vollum­fänglich über die Spezialfinan­zierung gedeckt. Auch die geplanten Investitionen der drei Schulgemeinden von rund 5.30 Mio. Franken müssen berücksichtigt werden.

Finanzplanung rechnet mit Defiziten

Gemäss der vorliegenden Finanzplanung 2019-2023 muss bei einem Steuer­fuss von 105% mit Defiziten in der Höhe von Fr. 453‘000 bis Fr. 915‘000 gerech­net wer­den. Diese Defizite kön­nen mit dem vorhan­denen Ei­genkapital gedeckt werden (Stand per 31. Dezem­ber 2018: 16.596 Mio. Fran­ken inkl. beantragter Ge­winnverwendung). Das Eigenkapital reduziert sich während der Planungs­periode um rund 3.353 Mio. Franken. Durch die Neubewertung des Finanzvermö­gens aufgrund des neuen Rechnungsmodells (RMSG) wird das Eigen­kapital Ende 2019 steigen.

Im Hinblick auf die veränderten Rahmenbedingun­gen (RMSG) und die daraus entstehenden jährli­chen Defi­zite sowie die umfangreiche Steuerge­setzrevision, die zusätzliche Abzüge für sämtliche Steuerpflichtige mit sich bringt, verzichtet der Ge­meinderat trotz des guten Jahresergebnisses 2018 und der soliden Eigen­kapitalbasis auf eine Steuer­fussreduktion.

Elektra und Abwasser

Die Elektra schliesst mit einem Ertragsüberschuss bzw. einer Einlage ins Eigenkapital von Fr. 183‘010.05 ab. Die ge­tätigten Investitionen von Fr. 743‘036.05 wurden direkt abgeschrieben. Das Eigenkapital der Elektra beträgt per 31. De­zember 2018 rund 4.703 Mio. Franken. Im Jahr 2018 wurde die zweite Etappe des Glasfaserprojek­tes in Angriff genommen. Es wurden weniger Arbei­ten ausge­führt, als geplant, weshalb die Spezialfi­nanzierung Kom­munikationsanlage mit einem Er­tragsüber­schuss von Fr. 384.90 ab­schloss. Diese Reserve be­läuft sich per 31. De­zem­ber 2018 auf rund 1.384 Mio. Franken.

Bei der Spezialfinanzierung Abwasser konnten netto Fr. 702‘521.75 in die Reserve eingelegt wer­den. Da­mit beträgt diese per 31. Dezember 2018 rund 5.352 Mio. Franken.

Ab dem Jahr 2019 dürfen keine Direktabschreibun­gen mehr getätigt werden. Es wird deshalb in den kommenden Jahren trotz der anstehenden Investi­tionen sowohl bei der Elektra als auch im Bereich Abwasser mit Reserveeinlagen gerechnet.

Verschiedene Anträge an der Bürgerversamm­lung

Nebst den ordentlichen Traktanden wie die Ge­nehmi­gung der Rechnung 2018 sowie Budget und Steuer­plan 2019 wird der Bürgerschaft ein Gutach­ten vorgelegt. Es wird beantragt, den Verkauf der Liegenschaft „Käserei Obere Hütte, Niederwil“ zu genehmigen.

Weitere Details / Informationen zum Rechnungsab­schluss 2018 sowie Budget 2019 können Sie dem Geschäftsbericht entnehmen, welcher anfangs März verteilt wird.