Projekt „Feuerwehr Fürstenland“
Der Gemeinderat der Gemeinde Oberbüren informiert am 20. Dezember 2018 über den Beschluss der Gemeinderäte der Politischen Gemeinden Niederhelfenschwil, Oberbüren, Oberuzwil, Uzwil und Zuzwil.
Die Gemeinderäte der Politischen Gemeinden Niederhelfenschwil, Oberbüren, Oberuzwil, Uzwil und Zuzwil haben entschieden, die „Regionale Feuerwehr Uzwil“ rechtlich als Verein aufzustellen. Die entsprechenden Statuten und Reglemente liegen vor und werden in allen Gemeinden vom 14. Januar 2019 öffentlich aufgelegt und dem fakultativen Referendum unterstellt. Am Start vom 1. Januar 2020 soll festgehalten werden.
Die neu gewählte Rechtsform (Verein statt Zweckverband) bringt gemäss einer Auslegeordnung einige Vorteile. Die beteiligten Gemeinden nutzen dabei die vom Gemeindegesetz und vom (zukünftigen) Feuerschutzgesetz gewährten Kompetenzen und Spielräume und wählen mit dem „Verein“ eine Rechtsform, die sich auch schon in der Vergangenheit für die Erledigung von vielfältigen Gemeindeaufgaben bewährt hat.
Die dazu notwendigen Unterlagen (die Vereinsstatuten, die Leistungsvereinbarung und das Reglement über die Übertragung von hoheitlichen Befugnissen) sind vom Kanton bereits geprüft worden. Für die neue Feuerwehr soll eine vierköpfige Geschäftsstelle gebildet werden (Geschäftsführer/Kommandant, seine Stellvertretung / Leitung Administration sowie zwei Mitarbeitende für den Materialdienst). Die Stellen werden zu gegebenem Zeitpunkt öffentlich ausgeschrieben.
Mit der Erfüllung der grundlegenden Aufgaben kommt das Projekt nun in die entscheidende Umsetzungsphase, welche es ermöglichen soll, am Beginn vom 1. Januar 2020 festzuhalten.
