Der Gemeinderat berichtet
Der Grosse Gemeinderat Illnau-Effretikon veröffentlicht am 4. Februar 2019 aktuelle Informationen.
A. NEUES SACHGESCHÄFT
Geschäft-Nr. 2019/019
Antrag des Stadtrates betreffend Kreditgenehmigung für den Mieterausbau des Postens der Stadtpolizei, Rikonerstrasse 2, Effretikon
Das Geschäft wird durch die Rechnungsprüfungskommission vorberaten.
B. BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES
Geschäft-Nr. 2018/013
Anfrage Paul Rohner, SVP, betreffend Lohnkosten Bildung im Budget 2019
BESCHLUSS VOM 31. JANUAR 2019
VORSTOSS
Gemeinderat Paul Rohner, SVP, reicht mit Schreiben vom 19. November 2018 nachfolgende Anfrage beim Büro des Grossen Gemeinderates ein (GGR-Geschäft-Nr.2018/013):
Im Budget 2019 fallen mir im Bereich Bildung zwei Positionen speziell auf, eine Budgetposition nach alter Rechnungslegung vermisse ich. Deshalb erlaube ich mir die nachfolgende Anfrage.
3120 Primarschule
3611.00 Entschädigungen an Kantone und Konkordate
− Kantonale Lohnkostenanteile für zwei zusätzliche Primarklassen in Effretikon
Fr. 326‘000.-
3200 Sonderschulung
3611.00 Entschädigungen an Kantone und Konkordate
− Erhöhung des Stellenplanes um 120 % für integrierte Sonderschulung
Fr. 320‘000.-
Mit viel Goodwill berechnet, scheinen das doch eher fürstliche Entschädigungen pro 100 % Stelle zu sein. Ist es möglich, dass in diesem Voranschlag nicht alle neu geschaffenen Stellen abgebildet sind? Wo verbergen sich die Lohnkosten für geleitete Schulen (bisher Position 300.3511.00) mit der neuen Rechnungslegung HRM2?
DER STADTRAT ILLNAU-EFFRETIKON
ANTWORTET WIE FOLGT:
Kostenstelle 3120 Primarschule, Kostenart 3611.00 Entschädigungen an Kantone und Gemeinden
Aufgrund der Schülerzahlen ist die Abteilung Bildung für das Budget 2019 von zwei zusätzlichen Primarklassen in Effretikon ausgegangen.
Für eine Primarklasse sind gemäss kantonalen Vorgaben ungefähr 130 % für die Klassenlehrperson, Team-teaching oder Fachlehrerunterricht und integrative Förderung notwendig. Die Differenz zwischen dem Budget 2018 und 2019 von Fr. 326‘000.- bezieht sich damit für die zwei zusätzlichen Klassen auf 260 %, was einem Durchschnittssalär (exkl. Sozialleistungen) von rund Fr. 125‘000.- für eine 100 %-Stelle entspricht. Gemäss Lohnreglement der Primarlehrpersonen bedeutet dies ein Salär in der Lohnstufe 11.
Dieser Durchschnittslohn kann für die Budgetierung übernommen werden. Der Kanton beteiligt sich wohl mit 20% an den Lohnkosten, der Gemeinde wiederum werden zusätzlich rund 20% für Sozialleistungen, Administrationsgebühr, Anteile an Dienstaltersgeschenken etc. verrechnet.
Kostenstelle 3200 Sonderschulung, Kostenart 3611.00 Entschädigungen an Kantone und Gemeinden Die Anzahl der Lektionen für integrierte Sonderschulung ist für 2019 von 199 Lektionen auf 235 Lektionen angestiegen. Dies entspricht einer Zunahme von 130 Stellenprozenten (und nicht wie in der Abweichungsbegründung zum Budget 2019 irrtümlicherweise aufgeführte Erhöhung um 120 Stellenprozente). Die Differenz zwischen dem Budget 2018 und 2019 beträgt Fr. 320‘000.-.
Die Lohnkostenanteile in der integrierten Sonderschulung sind aus zwei Gründen höher als diejenigen für die oben genannten Primarlehrerstellen. Einerseits beteiligt sich der Kanton nicht an den Kosten für die integrierte Sonderschulung. Andererseits sind die Lehrpersonen der integrierten Sonderschulung in einer höheren Lohnklasse eingereiht und durch langjährige Erfahrung meist in höheren Lohnstufen. Für eine 100 %-Stelle ist deshalb mit Kosten (inkl. Sozialleistungen) von rund Fr. 160‘000.- bzw. für die Zunahme der 130 % mit Kosten von Fr. 210‘000.- zu rechnen.
Die Hochrechnung der Löhne im Juni 2018 zeigte zudem, dass die Abteilung Bildung im Budget 2018 von zu tiefen Lohnkosten und weniger Lektionen ausgegangen ist. Für das Budget 2019 wurde eine Korrektur um rund Fr. 110‘000.- vorgenommen.
Kostenstelle 3100 Gesamtschule, Kostenart 3611.00 Entschädigungen an Kantone und Gemeinden
(bisheriges Konto 300.3511.00)
Die Entschädigung an den Kanton für die Kostenanteile an den Löhnen der Schulleitungen wurde gemäss HRM2 im Konto 3611.00/3100 budgetiert. Der budgetierte Betrag von Fr. 800‘000.- für das Budget 2019 entspricht in etwa dem Budget 2018 (Fr. 793‘000.-).
DER STADTRAT ILLNAU-EFFRETIKON AUF ANTRAG DES RESSORTS BILDUNG BESCHLIESST:
1. Die vorstehende Antwort wird zu Handen des Grossen Gemeinderates verabschiedet.
2. Als zuständige Referentin für allfällige Auskünfte wird Erika Klossner-Locher, Stadträtin Ressort Bildung, bezeichnet.
3. Mitteilung durch Protokollauszug an:
a. Abteilung Präsidiales, Ratssekretariat (zur Weiterleitung an den Grossen Gemeinderat)
b. Abteilung Bildung
