8. Sitzung des Einwohnerrates
Die 8. Sitzung des Einwohnerrates der Gemeinde Neuhausen findet am 13. Dezember 2018 statt.
Die 8. Sitzung des Einwohnerrates findet im Trottentheater, Wiesengrundstrasse 17, Neuhausen am Rheinfall, auf Donnerstag, 13. Dezember 2018, 19.00 Uhr (anschliessend Präsidentenfeier mit Nachtessen im Restaurant Grünerbaum), statt.
Die Einwohnerratsmitglieder sind gebeten, sich bis spätestens 5. Dezember 2018 bei der Gemeindeschreiberin für das Nachtessen anlässlich der Schlusssitzung vom 13. Dezember 2018 an- beziehungsweise abzumelden sowie mitzuteilen, ob sie ein Fleisch- oder Vegi-Menü wünschen.
Traktanden:
1. Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Einwohnerrats für das Jahr 2019.
2. Wahl der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten des Einwohnerrats für das Jahr 2019.
3. Wahl einer Stimmenzählerin oder eines Stimmenzählers des Einwohnerrats für die Jahre 2019 / 2020.
4. Wahl der Aktuarin oder des Aktuars für die Jahre 2019 / 2020.
5. Bericht zur Kenntnisnahme betreffend Finanzplan 2020-2023.
6. Bericht und Antrag betreffend Investitionsabrechnung Vorprojekt Schulanlage Kirchacker.
7. Bericht zur Kenntnisnahme betreffend flankierende Massnahmen Galgenbucktunnel.
8. Postulat Nr. 2018/3 von Markus Anderegg (FDP) vom 5. Juli 2018 betreffend Gestaltung Burgunwiese als Parkanlage. (Fortsetzung der Diskussion).
9. Postulat Nr. 2018/4 von Urs Hinnen (Grüne Partei Schaffhausen) vom 14. August 2018 mit dem Titel: «Vertiefungsplanung für eine sichere und attraktive Veloroute zum Rheinfallbecken unverzüglich an die Hand nehmen».
10. Interpellation Nr. 2018/5 von Arnold Isliker (SVP) vom 1. September 2018 mit dem Titel: «KBA Hard, wie weiter?» Begründung des Vorstosses an der ER-Sitzung vom 27. September 2018.
11. Interpellation Nr. 2018/6 von Arnold Isliker (SVP) vom 6. September 2018 betreffend Flüsterbeläge in der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall. Begründung des Vorstosses an der ER-Sitzung vom 27. September 2018.
Erheblich erklärte und noch nicht erledigte Motionen und Postulate
1. Postulat von Felix Tenger (FDP) vom 16. November 2012 betreffend Verbesserung der Verkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer (Fristerstreckung).
An der ER-Sitzung vom 13. Dezember 2012 erheblich erklärt.
1. Fristerstreckung an der ER-Sitzung vom 12. Dezember 2013 bis 31. Dezember 2015 beschlossen.
2. Fristerstreckung an der ER-Sitzung vom 10. Dezember 2015 bis 31. Dezember 2019 beschlossen.
Pendente Kleine Anfragen
1. Kleine Anfrage Nr. 2018/3 von Marcel Stettler (CVP) vom 16. Oktober 2018 mit dem Titel: «Trockenheit, Umgang mit Trinkwasser, Löschwasserreserve».
2. Kleine Anfrage Nr. 2018/4 von Marcel Stettler (CVP) vom 1. November 2018 mit dem Titel: «Vergabe Feuerschauer, Feuerpolizeiliche Aufgaben».
Die nächste Sitzung findet am 17. Januar 2019 statt.
