Airbnb muss 65'000 Anzeigen für Wohnungen in Spanien löschen
Wohnraum in Spanien ist knapp, und die Mieten steigen stark. Das Land tritt nun bei Kurzzeitvermietungen auf die Bremse.
Spanien hat die Löschung von mehr als 65'000 Airbnb-Anzeigen für die Vermietung von Ferienwohnungen angeordnet. In den vergangenen Monaten seien insgesamt drei Anweisungen an die Airbnb-Europazentrale in Irland ergangen, diese als illegal bezeichneten Anzeigen zu entfernen. Dies teilte das Ministerium für Verbraucherschutz in Madrid auf Anfrage mit.
Die Massnahme könnte es auch für Urlauber aus Deutschland schwieriger machen, eine günstige Ferienunterkunft zu buchen. Die spanischen Behörden versuchen seit Längerem, die Vermietung von Ferienwohnungen einzudämmen, da der Wohnungsmarkt extrem angespannt ist.
Vor allem in Ballungsgebieten und in touristischen Hochburgen übersteigt die Nachfrage an Wohnraum bei Weitem das Angebot, sodass die Mieten stark steigen. Immer wieder kommt es zu Demonstrationen für bezahlbare Mieten wie zuletzt landesweit Anfang April. Insgesamt wird die Zahl der Airbnb-Wohnungen in Spanien auf mehr als 400'000 geschätzt.
Wie die Behörden argumentieren
Die zu löschenden Airbnb-Anzeigen würden gegen gesetzliche Auflagen verstossen, betonte das Ministerium. Betroffen seien nur ganze Wohnungen und nicht Angebote einzelner Zimmer in der Wohnung des Vermieters.
So würden etliche Anzeigen keine Lizenznummer oder Registrierung bei den Behörden aufweisen. In fast allen spanischen Regionen muss eine Ferienwohnung vor der Vermietung aber bei einer staatlichen Stelle registriert werden.
Gericht weist Airbnb-Klage ab
In anderen Fällen fehle die Angabe, ob es sich bei dem Vermieter um eine Privatperson oder einen gewerblichen Anbieter handele. Davon hänge unter anderem ab, ob der Mieter Verbraucherschutz in Anspruch nehmen könne. Hinzu kämen Anzeigen mit Lizenznummern, die nicht mit den von den zuständigen Behörden vergebenen Nummern übereinstimmten.
Airbnb hatte gegen eine der Löschanweisungen, die 5800 Anzeigen betraf, vorläufigen Rechtsschutz beantragt. Dies lehnte das Oberverwaltungsgericht in Madrid jedoch ab. Nun betonte das Verbraucherschutzministerium, es rechne damit, dass Airbnb die Anweisungen befolge.
Statement von Airbnb
Airbnb sagt dazu: «Airbnb wird weiterhin gegen alle Entscheidungen im Zusammenhang mit diesem Fall Berufung einlegen. Es wurden keine Beweise für Regelverstösse von Gastgeber:innen vorgelegt, und die Entscheidung verstösst gegen EU- und spanisches Recht sowie gegen ein früheres Urteil des spanischen Obersten Gerichtshofs. Die Knappheit an bezahlbarem Wohnraum in Spanien liegt daran, dass das Angebot zu gering ist, um die Nachfrage zu decken. Die Lösung besteht darin, mehr Wohnungen zu bauen – alles andere ist ein Ablenkungsmanöver. Regierungen auf der ganzen Welt erkennen, dass strikte Regeln für Airbnb und De-Facto-Verbote die Wohnungsprobleme nicht lindern oder Wohnungen auf den Markt zurückbringen, vielmehr schaden sie Familien vor Ort, die auf das Gastgeben angewiesen sind, um sich ihre Wohnungen und die steigenden Lebenshaltungskosten leisten zu können.»
