Stadt Bern

    Stadt Bern will bis Heiligabend keine Demos mehr

    Elisa Jeanneret
    Elisa Jeanneret

    Bern,

    Die Stadt Bern teilt mit, vom 17. November bis 24. Dezember Grosskundgebungen nicht zu bewilligen. Die öffentlichen Plätze würden schon stark benutzt.

    Stadt Bern Demoverbot Nause
    Der Berner Gemeinderat hat entschieden, Grosskundebungen und Umzüge ab 17. November bis und mit Heiligabend nicht zu bewilligen. Im Bild: Sicherheitsvorsteher Reto Nause (Mitte). - keystone

    Das Wichtigste in Kürze

    • Die Stadt Bern wird ab 17. November keine Grosskundgebungen mehr bewilligen.
    • Darunter fallen auch Demonstrationen im Zusammenhang mit Israel und Palästina.
    • In diesem Zeitraum würden öffentliche Plätze rege genutzt, so der Gemeinderat.
    • Kleinere Kundgebungen wie Mahnwachen dürften aber bewilligt werden.

    Vom 17. November bis und mit Heiligabend wird der Berner Gemeinderat keine grossen Umzüge oder Kundgebungen mehr bewilligen. Dies teilt die Stadtberner Regierung heute mit.

    Mit der Adventszeit stünden schon viele Anlässe bevor, heisst es. Zudem würden die öffentlichen Plätze in der Innenstadt unter anderem von Weihnachtsmärkten gebraucht. Alles ziehe eine grosse Anzahl an Besuchenden an.

    Es «fliessen auch sicherheitsrelevante Überlegungen» in den Entscheid der Stadt Bern ein. Der kantonale Sicherheitsdirektor Philippe Müller hatte am Mittwochmorgen schon zum Demo-Verzicht aufgerufen. Kleinere Kundgebungen könnten aber bewilligt werden, so zum Beispiel Mahnwachen. Und grosse Kundgebungen im restlichen Stadtgebiet.

    Wie stehen Sie Demo-Verboten gegenüber?

    Pro-palästinensische Demonstrationen auf dem Bundesplatz wie letztes Wochenende dürften also nur noch diese Woche stattfinden. Es sei denn, die Organisatoren geben sich mit einem kleineren Rahmen zufrieden.

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