Antisemitismus-Standaktion auf dem Basler Münsterplatz bewilligt
Der Münsterplatz wird zum ESC-Standort in Basel – ausserhalb des Kernbereichs und im Einvernehmen aller Beteiligten, wie im Grossen Rat bekannt wurde.
Mit dem Münsterplatz wurde im gegenseitigen Einvernehmen ein Standort gefunden, der den engeren Perimeter der ESC-Veranstaltungen nicht tangiert, wie am Mittwoch an der Sitzung des Basler Grossen Rats zu erfahren war.
Eine Standaktion auf dem Münsterplatz könne bewilligt werden, sagte Justiz- und Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann (LDP) in ihrer Antwort auf eine Interpellation im Grossen Rat. Die Kundgebung wird nun am Donnerstag um 18 Uhr stattfinden, wie ein Basler Polizeisprecher auf Anfrage präzisierte.
Ein ursprünglich eingebrachtes Gesuch um eine Standaktion auf dem Claraplatz war nicht bewilligt worden. Die Polizei habe aufgrund der aufgeheizten Stimmung rund um die Palästinafrage entschieden, dass ein sicherer Ablauf einer Kundgebung im Perimeter der Anlässe im Rahmen des Eurovision Song Contest nicht gewährt werden könne. Dem Antrag der Gesuchstellenden um einen erhöhten Polizeischutz hätte nicht entsprochen werden können.
Konflikte während ESC-Eröffnungsparade
Keine Möglichkeit zu einem Dialog bestand gemäss Eymanns Aussagen im Rahmen einer weiteren Interpellationsantwort bei den Störaktionen von Palästina-Aktivistinnen und -Aktivisten während der ESC-Eröffnungsparade vom Sonntag. Es sei kein Gesuch für eine Demonstration eingegangen, die man mit Auflagen bezüglich des Standorts hätte verbinden können.
Eymann bedauerte die Anfeindungen der israelischen Delegation, die aber besonders geschützt worden sei. Von einem präventiven Eingreifen gegen die Demonstrierenden habe die Polizei aber abgesehen, um eine mögliche Eskalation der Lage inmitten einer friedlichen Menschenmenge zu vermeiden.
Unterstützung für israelische Delegation
Mit der israelischen Delegation sei man in Kontakt getreten und habe sie bei der Erstattung einer Anzeige unterstützt. Unter dem Strich sei die Delegation aber zu keiner Zeit gefährdet gewesen, sagte Eymann.
