Vorgezogene Neuwahl: Israels Parlament soll aufgelöst werden
Die Acht-Parteien-Regierung Israels will das Parlament auflösen und anschliessend eine vorgezogene Neuwahl durchführen – die fünfte in dreieinhalb Jahren.
Das Wichtigste in Kürze
- Die israelische Regierung will das Parlament auflösen lassen.
- Übergangsministerpräsident soll der aktuelle Aussenminister Jair Lapid werden.
- Danach sollen wieder Neuwahlen stattfinden – zum fünften Mal innert weniger Jahre.
Israels Acht-Parteien-Regierung plant die Auflösung des Parlaments und eine vorgezogene Neuwahl. Die Koalition will in der nächsten Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorlegen. Das berichteten erst israelische Medien, danach wurde der geplante Schritt offiziell verkündet.
Bis zur Vereidigung einer neuen Regierung soll der aktuelle Aussenminister Jair Lapid das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Bislang ist Naftali Bennett auf dem Posten. «Wir haben alles getan», sagte Bennett über Versuche, die Koalition noch zu retten.
Die Wahlen könnten Medien zufolge Ende Oktober stattfinden. Bennetts Regierungsbündnis ist seit einem Jahr im Amt und wackelt schon seit längerem. Im April hatte die Viel-Parteien-Koalition ihre hauchdünne Mehrheit von 61 von 120 Sitzen verloren.
Eine Abgeordnete hatte das Bündnis verlassen. Die Opposition um Ex-Premiermister Benjamin Netanjahu fordert Bennetts Rücktritt.
