Von der Leyen dringt auf Einigung zu Corona-Hilfsplan

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat zu Beginn des Videogipfels der Staats- und Regierungschefs auf eine schnelle Einigung zum Corona-Hilfsplan der EU gedrungen.

«Wir können uns keinen Aufschub leisten», sagte die CDU-Politikerin am Freitag in einer Videobotschaft. Europa müsse «investieren und reformieren», um die wirtschaftlichen Folgen der Krise zu bewältigen.

Von der Leyen hatte zu diesem Zwecke einen 750 Milliarden Euro schweren Hilfsfonds vorgeschlagen, dessen Mittel zu einem grossen Teil als nicht rückzahlbare Zuschüsse an die am stärksten von der Pandemie getroffenen Länder ausgezahlt werden sollen. Die EU-Staats- und Regierungschefs nahmen nun ihre Beratungen dazu auf.

Bislang sind zentrale Aspekte des Vorhabens wie das Volumen, die Finanzierung und die Art der Hilfen aber noch hochumstritten. Widerstand kommt vor allem aus mehreren nördlichen Ländern, die den Umfang des Hilfspakets als zu gross erachten und Gelder lediglich als Kredite auszahlen wollen. Andere Länder sehen sich bisher nicht ausreichend berücksichtigt oder lehnen Hilfen in Form von Krediten ab.

Ihr Vorschlag sei «mutig und ausgewogen», sagte von der Leyen. Er biete eine Chance, die EU zu modernisieren – «eine Chance, die Europa nicht verpassen darf». Jetzt komme es darauf an, «dass wir alle an einem Strang ziehen».

Dennoch wird eine Einigung am Freitag noch nicht erwartet. Diese wird bei einem Gipfeltreffen im Juli angestrebt, zu dem die Staats- und Regierungschefs wieder persönlich nach Brüssel reisen sollen.