Verfassungsgespräche für Syrien wegen Corona-Fällen vorerst ausgesetzt

Drei Mitglieder des syrischen Verfassungskomitees seien positiv auf das Virus getestet worden, erklärte der UN-Syriengesandte Geir Pedersen am Montag nur wenige Stunden nach Auftakt des Treffens in Genf.

Zu den einwöchigen Gesprächen waren Vertreter der syrischen Regierung von Machthaber Baschar al-Assad, der Opposition sowie der Zivilgesellschaft angereist. Das Verfassungskomitee besteht aus 150 Delegierten, an den am Montag begonnenen Gesprächen sollten jedoch nur je 15 Mitglieder der drei Gruppen teilnehmen. Aufgabe ist die Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfs für Syrien.

Erstmals zusammengekommen war das im vergangenen September gegründete Verfassungskomitee im Oktober, eine zweite Gesprächsrunde war wegen Streitigkeiten über die Agenda nicht zustande gekommen. Seither waren die Gespräche wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt.

Viele Experten schätzen die Erfolgschancen des Verfassungskomitees als gering ein. Regierung und Opposition gehen mit höchst verschiedenen Vorstellungen in die Gespräche. Während die Opposition einen komplett neuen Verfassungstext fordert, will die Regierung nur kleinere Änderungen hinnehmen. Sie verhandelt aus einer Position der Stärke heraus, nachdem sie den Grossteil des Landes wieder unter ihre Kontrolle gebracht hat.

Seit Beginn des Syrien-Konflikts vor mehr als neun Jahren wurden mehr als 380.000 Menschen getötet, mehr als elf Millionen Menschen flohen. Die Überarbeitung der Verfassung ist ein wichtiger Punkt eines im Dezember 2015 beschlossenen UN-Friedensplans für das Land.