Verfassungsgespräche für Syrien wegen Corona-Fällen vorerst ausgesetzt

    AFP
    AFP

    Genève,

    Die unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen stehenden Verfassungsgespräche für Syrien sind wegen positiver Corona-Tests mehrerer Teilnehmer ausgesetzt worden.

    Syrien-Konflikt
    Im Syrien-Konflikt schon mehr als 380.000 Menschen getötet - AFP/Archiv

    Das Wichtigste in Kürze

    • Drei Delegationsmitglieder mit Virus infiziert.
    • Die Verfassungsgespräche werden vorerst ausgesetzt.

    Drei Mitglieder des syrischen Verfassungskomitees seien positiv auf das Virus getestet worden, erklärte der UN-Syriengesandte Geir Pedersen am Montag nur wenige Stunden nach Auftakt des Treffens in Genf.

    Zu den einwöchigen Gesprächen waren Vertreter der syrischen Regierung von Machthaber Baschar al-Assad, der Opposition sowie der Zivilgesellschaft angereist. Das Verfassungskomitee besteht aus 150 Delegierten, an den am Montag begonnenen Gesprächen sollten jedoch nur je 15 Mitglieder der drei Gruppen teilnehmen. Aufgabe ist die Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfs für Syrien.

    Erfolgschancen des Komitees sind gering

    Erstmals zusammengekommen war das im vergangenen September gegründete Verfassungskomitee im Oktober, eine zweite Gesprächsrunde war wegen Streitigkeiten über die Agenda nicht zustande gekommen. Seither waren die Gespräche wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt.

    Konflikt in Syrien
    Flammen steigen aus einer Gaspipeline auf, die von einer Explosion zwischen den nordöstlichen Damaszener Vororten Adra und Dumair getroffen wurde. Foto: Sana/dpa - dpa

    Viele Experten schätzen die Erfolgschancen des Verfassungskomitees als gering ein. Regierung und Opposition gehen mit höchst verschiedenen Vorstellungen in die Gespräche. Während die Opposition einen komplett neuen Verfassungstext fordert, will die Regierung nur kleinere Änderungen hinnehmen. Sie verhandelt aus einer Position der Stärke heraus, nachdem sie den Grossteil des Landes wieder unter ihre Kontrolle gebracht hat.

    Seit Beginn des Syrien-Konflikts vor mehr als neun Jahren wurden mehr als 380.000 Menschen getötet, mehr als elf Millionen Menschen flohen. Die Überarbeitung der Verfassung ist ein wichtiger Punkt eines im Dezember 2015 beschlossenen UN-Friedensplans für das Land.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    New York/Damaskus

    MEHR IN POLITIK

    u abo jugend baselland
    10 Interaktionen
    U-Abo für 365 Franken
    Florian Moser (SVP)
    Florian Moser (SVP)
    Thomas Aeschi
    3 Interaktionen
    SVP-Aeschi
    wohnen
    13 Interaktionen
    15-Prozent-Plus

    MEHR AUS GENèVE

    2 Interaktionen
    Genf
    Jet d'eau
    3 Interaktionen
    Studie zeigt
    Volker Türk
    Abschiebung
    Gaza
    17 Interaktionen
    UN-Appell an Israel