UN-Sicherheitsrat verlängert Mission in Haiti um neun Monate
Der UN-Sicherheitsrat hat das Mandat der UN-Mission in Haiti um neun Monate verlängert.
Das Wichtigste in Kürze
- USA und China einigen sich in letzter Minute auf Kompromiss.
In einer Resolution beschloss das Gremium am Freitag einstimmig eine Verlängerung bis zum 15. Juli 2022. Der Deal erfolgte nur wenige Stunden vor Ablauf einer Frist. Die USA hatten sich ursprünglich für eine Dauer von einem Jahr eingesetzt, China forderte eine Dauer von nur sechs Monaten.
Peking hatte zuvor signalisiert, dass es sein Veto gegen einen US-Entwurf zur Verlängerung des Mandats um ein Jahr einlegen werde. Am Freitag einigte sich der Sicherheitsrat schliesslich mit einer Dauer von neun Monaten auf einen Kompromiss. Der Deal sieht zudem vor, dass der UN-Generalsekretär nach dem Ablauf von sechs Monaten eine Bewertung der Lage vornimmt.
Die UN-Mission Binuh war im Oktober 2019 nach dem Ende der 15-jährigen Friedensmission in Haiti eingerichtet worden. Ziel der Mission ist unter anderem die Stärkung der politischen Stabilität im Land. Das Mandat lieferte bereits mehrfach Anlass für Streitigkeiten zwischen Washington und Peking.
Haiti befindet sich derzeit in einer tiefen politischen und wirtschaftlichen Krise. Im Juli war in dem von grosser Armut geprägten Karibikstaat Präsident Jovenel Moïse ermordet worden. Im August erschütterte ein schweres Erdbeben den Südwesten des Landes, mehr als 130.000 Häuser wurden dabei zerstört. Mehr als 2200 Menschen starben.
Tausende Haitianer versuchten Ende September, über Mexiko in die USA zu flüchten. Die US-Behörden flogen zahlreiche Einwanderungswillige jedoch mit Abschiebeflügen zurück nach Haiti oder schickten sie zurück nach Mexiko.
