Regierungschef

Thailands Regierungschef Srettha des Amtes enthoben

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Thailand,

Neue politische Wirren in Thailand: Ministerpräsident Srettha Thavisin ist nach weniger als einem Jahr im Amt schon wieder abgesetzt worden.

Srettha Thavisin
Der thailändische Premierminister Srettha Thavisin verlässt sein Fahrzeug während eines Besuchs auf einem Markt in Bangkok, Thailand, 14. August 2024. - keystone

Das Verfassungsgericht in Bangkok hat Thailands Ministerpräsident Srettha Thavisin des Amtes enthoben. Mit fünf zu vier Stimmen sprachen sich die Richter am Nachmittag (Ortszeit) für eine Absetzung des 62-Jährigen aus. Dutzende dem Militär nahestehende Senatoren hatten im Mai Klage gegen den ehemaligen Immobilienmogul eingereicht. Das Urteil kam für viele politische Beobachter überraschend.

Die Senatoren warfen Srettha vor, mit der Ernennung des Politikers Pichit Chuenban zum Minister gegen die Vorschriften verstossen zu haben – denn dieser ist vorbestraft. Pichit war 2008 wegen Missachtung des Gerichts im Rahmen eines Bestechungsskandals zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Er war bereits im Mai im Zuge des zunehmenden Drucks zurückgetreten.

Srettha hatte politischen Beobachtern zufolge in seiner Verteidigung argumentiert, dass die Ernennung von Pichit gesetzeskonform gewesen sei, unter anderem auch, weil er zuvor Rechtsberatung eingeholt habe. Dennoch entschied das Gericht, der Regierungschef habe gegen die Regeln verstossen. Srettha war selbst nicht zur Urteilsverkündung gekommen und nahm andere Termine wahr.

Kommentare

User #1500 (nicht angemeldet)

Man hätte Prayut Chan-o-cha im Amt lassen sollen, er war fähig, beliebt und hat Stabilität und Wohlstand gebracht

Weiterlesen

Pita Limjaroenrat
2 Interaktionen
Verfassungsgericht

MEHR IN POLITIK

fico
25 Interaktionen
Nun doch
SBB Nachtzug
117 Interaktionen
Bund bezahlt
Guterres
2 Interaktionen
Massnahmen

MEHR REGIERUNGSCHEF

Denys Schmyhal
7 Interaktionen
Denys Schmyhal
Fürst Albert II.
1 Interaktionen
Krise in Monaco
EU--Turkey-Armenia
Seltener Besuch
Polens Regierungschef Tusk stellt Vertrauensfrage im Parlament
2 Interaktionen
Tusk

MEHR AUS THAILAND

Erpressungsfall
2 Interaktionen
Mönche im Kreuzfeuer
a
131 Interaktionen
Sex-Skandal
a
44 Interaktionen
In Thai-Wildnis
-
1 Interaktionen
Champagner in Pool