Stuttgarter Querdenken-Initiative plant für Samstag keinen neuen Corona-Protest
Nach einigen teilweise grösseren Protesten gegen die Corona-Beschränkungen plant die Initiative Querdenken 711 für kommenden Samstag offensichtlich keine neue Demonstration in Stuttgart.
Das Wichtigste in Kürze
- Organisatoren ziehen Anmeldung zurück - Einzelner Bürger plant Demonstration.
Eine von den Organisationen am Dienstag eingereichte Anmeldung sei noch am Abend desselben Tags von diesen wieder zurückgezogen worden, teilte die Stadt Stuttgart am Mittwoch mit. Demnach meldete für Samstag jedoch ein Bürger eine Versammlung an, die sich ebenfalls gegen die Corona-Massnahmen richtet.
Dessen Demonstration sollte nach Angaben der Stadtverwaltung zur selben Zeit wie die üblichen Proteste der Querdenken-Initiative ebenfalls auf dem Cannstatter Wasen stattfinden und unter dem Titel «Wir stehen auf für unsere Rechte» stehen. Der Anmelder rechnete mit 500 Teilnehmern. Um wen es sich handelt, teilte die Stadt unter Verweis auf den Datenschutz nicht mit. Auch war unklar, in welchem Verhältnis der Einzelanmelder zu der Initiative steht.
Die Initiatoren von Querdenken 711 bestätigten im Internet, dass sie am Samstag nicht erneut demonstrieren wollten. Bei Berichten über eine angebliche weitere grössere Protestaktion handle es sich um «Fehlinformation in der Presse», erklärte sie auf ihrer Website.
Bundesweit versammeln sich bereits seit einigen Wochen Kritiker der Massnahmen zur Corona-Eindämmung. Stuttgart ist ein Schwerpunkt der Proteste. Querdenken 711 veranstaltete dort sogenannte Mahnwachen für das Grundgesetz, zuletzt am vergangenen Samstag. Dafür waren 500.000 Teilnehmer angemeldet, die Behörden erlaubten wegen der Infektionsgefahr und der Kontaktbeschränkungen 5000. Die bei einer Anmeldung genannten Teilnehmerzahlen müssen nicht plausibel sein.
Letztlich versammelten sich in Stuttgart am vergangenen Samstag mehrere tausend Teilnehmer, eine ähnlich grosse Anzahl kam auch in München zusammen. In Hamburg waren es etwa 400 bis 500. Auch in Berlin, Frankfurt am Main und anderen Städten gab es Proteste.
Das Teilnehmerfeld ist extrem diffus. Es reicht nach Angaben der Behörden bis hin zu den Anhängern esoterischer Weltsichten und Verschwörungsideologien. Auch Vertreter aus unterschiedlichsten Bereichen des rechten politischen Spektrums waren dabei, darunter unter anderem auch Rechtsextremisten etwa aus den Reihen der NPD. Dies nährt Befürchtungen, Rechte könnten die Proteste vereinnahmen.
Dafür gibt es nach Erkenntnissen der Behörden aber bislang offenbar keine systematischen Hinweise. Die «Saarbrücker Zeitung» zitierte am Mittwoch aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag, wonach Rechtsextremisten die Demonstrationen bislang nicht wesentlich prägten. Allerdings riefen einschlägige Organisationen dazu auf, diese zu unterstützen.
Ähnlich hatte sich bereits am Dienstag Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) mit Blick auf den Protest vom vergangenen Samstag in seiner Stadt geäussert. Demnach befanden sich unter den rund 400 bis 500 Teilnehmern etwa 30 bis 50 Angehörige des rechten Spektrums - vom NPD-Landesschef über Vertreter rechter «Subkulturen» bis hin zu ehemaligen Teilnehmern sogenannter Merkel-muss-weg-Demonstrationen.
Diese beobachteten die Situation bei den Demonstrationen und prüften, ob sie von der Stimmung gegebenenfalls profitieren könnten, berichtete Grote. Die weitere Entwicklung sei unklar.
