Sicherheitsrat: Russland scheitert – Ukraine-Treffen findet statt
Nachdem die USA ein Treffen des UN-Sicherheitsrates zur Ukraine-Krise angefragt hatten, versuchte Russland, dieses zu verhindern. Nun findet es trotzdem statt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA befürchten eine russische Invasion in der Ukraine.
- Deshalb hatte das Land ein Treffen des UN-Sicherheitsrates zum Ukraine-Konflikt erbeten.
- Obwohl Russland dies zu verhindern versuchte, findet das Treffen in New York nun statt.
Russland ist damit gescheitert, ein Treffen des UN-Sicherheitsrates zur Ukraine-Krise in letzter Sekunde abzuwenden. Mit 10 der 15 Mitgliedsstaaten stimmten am Montag genug Länder für die Beratungen in New York.
Bei prozeduralen Angelegenheiten haben die fünf ständigen Mitglieder kein Vetorecht. Entscheidungen können dann nur mit einer Mehrheit von mindestens neun Stimmen getroffen werden.
Befürchtungen um russische Invasion
Der russische UN-Botschafter Wassily Nebenzia hatte zuvor das von den USA angefragte Treffen im UN-Hauptquartier als grundlos bezeichnet. Einige Länder des mächtigsten UN-Gremiums würden Propaganda verbreiten, es handle sich um «Megafon-Diplomatie» und eine «provokanten Vorschlag». US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield entgegnete, dass der internationale Frieden gefährdet sei: «Stellen Sie sich vor, wie unwohl Sie sich fühlen würden, wenn 100 000 Soldaten an Ihrer Grenze stehen würden».
Die USA hatten das Treffen im Sicherheitsrat angefragt, weil sie und ihre Verbündeten eine russische Invasion in der Ukraine befürchten. Washington verlangt einen Rückzug der an der ukrainischen Grenze versammelten rund 100 000 russischen Soldaten ins Hinterland. Moskau hatte Vorwürfe über mögliche Einmarschpläne immer wieder zurückgewiesen.
