Scholz will Liefervertrag für F-35-Kampfjet noch in diesem Jahr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will in Kürze die Bestellung des US-Kampfjets F-35 unter Dach und Fach bringen.
Das Flugzeug gehöre zu den Rüstungsprojekten, für die «noch in diesem Jahr» Lieferverträge geschlossen werden sollten, sagte Scholz am Mittwoch bei einer Sicherheitskonferenz in Berlin. Die US-Jets seien notwendig, damit Deutschland innerhalb der Nato weiter einen «Beitrag zur nuklearen Teilhabe» leisten könne.
Bei der nuklearen Teilhabe geht es um das Abschreckungskonzept der Nato. Zwar verfügt Deutschland über keine Atombomben, im Kriegsfall könnten deutsche Jets aber US-Sprengköpfe transportieren. Diese Aufgabe übernehmen bisher die Tornados der Bundeswehr, die aber in den kommenden Jahren ersetzt werden müssen.
Scholz verwies ausdrücklich auf die Drohungen Russlands mit einem Einsatz von Atomwaffen vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts. «Solange Staaten wie Russland Nuklearwaffen als Teil ihres Bedrohungspotentials besitzen, braucht natürlich die Nato ein glaubwürdiges Abschreckungspotential», sagte er. «Alles andere hiesse, uns erpressbar zu machen.» Deshalb habe sich die Bundesregierung für den Kauf der F-35 entschieden.
Der Tarnkappen-Jet des US-Herstellers Lockheed Martin gilt als modernstes Kampfflugzeug der Welt. Im Gespräch waren bei der Grundsatzentscheidung der Bundesregierung für das Flugzeug 35 Maschinen. Finanziert wird der Kauf aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr, das Scholz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Ende Februar angekündigt hatte.
Es sieht eine ganzen Reihe von Rüstungsprojekten vor. Bei den «ersten Lieferverträgen», die über das Sondervermögen finanziert noch in diesem Jahr geschlossen werden sollen, nannte Scholz neben der F-35 auch die Nachrüstung des Schützenpanzers Puma und die Beschaffung von Schneefahrzeugen.
