Russlands Regionen haben Haushaltsprobleme
Die Haushaltsprobleme in Russland haben Medien zufolge die Provinzen des Landes erreicht. Das Gesamtdefizit der russischen Regionen sei bis Ende 2025 auf mehr als 16 Milliarden Euro gestiegen und ein Rekordwert seit Beginn der Beobachtungen, schrieb die Moskauer Tageszeitung «Kommersant» unter Berufung auf eine von ihr in Auftrag gegebene Auswertung von Finanzdaten.
Verwendet wurden den Angaben nach Daten des Finanzministeriums. Demnach schlossen 74 Regionen das Jahr mit einem Defizit ab, 2024 waren es nur 50. Am grössten sei die Lücke in Moskau, dem Autonomen Kreis der Jamal-Nenzen und dem Autonomen Kreis der Chanten und Mansen.
Auch beim Staatshaushalt sieht es ähnlich aus. Der seit mehr als vier Jahren andauernde russische Angriffskrieg in der Ukraine ist teuer für Russland. Rund 180 Milliarden Euro sind für Militär, Rüstung, nationale Sicherheit und Polizeiorgane eingeplant – das entspricht knapp 40 Prozent der Gesamtausgaben. Die Rüstungsindustrie boomte in den vergangenen Jahren dank staatlicher Subventionen und Grossaufträge. In anderen Sektoren gibt es allerdings schon seit geraumer Zeit Krisenzeichen. Wichtig für Russland sind traditionell die Einnahmen aus den Energieverkäufen.
Dass Öl- und Gaseinnahmen sinken, räumte nun auch Kremlsprecher Dmitri Peskow ein. Der Rückgang werde aber teilweise durch einen Anstieg anderer Einnahmen ausgeglichen, sagte er mit Verweis auf Angaben von Regierungschef Michail Mischustin. Der hatte zuletzt erklärt, dass er «viele, viele Stunden» mit Kremlchef Wladimir Putin, der Zentralbankchefin Elvira Nabiullina und Regierungsmitgliedern über die Lösung des russischen Haushaltsdefizits diskutiert habe. Auch Finanzminister Anton Siluanow hatte eine Verschärfung der Haushaltsregeln in Aussicht gestellt.
