Recep Tayyip Erdogan droht nach Einigung mit Putin weiter mit Krieg

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach einer Einigung mit Russland zu einer Pufferzone in Nordsyrien kaum verhohlen mit weiteren militärischen Schritten gedroht.

Recep Tayyip Erdogan bezog sich am späten Dienstagabend auf eine erste, mit den USA am vergangenen Donnerstag getroffene Vereinbarung über eine Feuerpause und einen Abzug der Kurdenmiliz YPG aus dem syrisch-türkischen Grenzgebiet.

Die Türkei hatte angekündigt, dass sie ihre international scharf kritisierte Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz wiederaufnehmen werde, sollte der Abzug der YPG nach Ablauf der Waffenruhe nicht wie vereinbart vollständig sein. Die Frist endete um 22.00 Uhr Ortszeit (21 Uhr MESZ).

Auf dem Weg zurück nach Ankara von den Gesprächen mit Wladimir Putin über Nordsyrien sagte Erdogan laut der Zeitung «Hürriyet» im Flugzeug: «Die Frist des Abkommens mit den USA endet heute Nacht um 22.00 Uhr. Die gegebenen Versprechen wurden nicht vollständig eingehalten.»

Und weiter: «Sobald wir zurückgekehrt sind, werden wir die endgültigen Ergebnisse bekommen und wenn es so ist, dann werden wir die nötigen Schritte setzen. Wenn wir Zugeständnisse machen, machen wir der Terrororganisation den Weg frei.»

Auf welche Gebiete genau Erdogan sich bezog, machte er nicht deutlich. Auch das Abkommen mit den USA hatte nicht klar definiert, aus welchem Gebiet die Kurden sich zurückziehen sollten.

Aus Sicht der USA und der Kurden bezog es sich auf einen Teilabschnitt der Grenze zwischen den Städten Tall Abjad und Ras al-Ain, auf den die Türkei ihre Offensive zunächst weitgehend konzentriert hatte.

Erdogan hatte nach der Einigung mit den USA aber mehrfach klar gemacht, dass er den YPG-Abzug aus einem weitaus grösseren Gebiet erwarte.

Die Türkei verlängert die zunächst bis Dienstagabend angesetzte Waffenruhe für Nordsyrien um weitere 150 Stunden oder mehr als sechs Tage.

Das teilte der russische Aussenminister Sergej Lawrow nach einem Treffen von Kremlchef Wladimir Putin mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan in Sotschi mit. Am Dienstagabend hatten sich zudem Russland und die Türkei über einen weiteren Abzug der YPG aus Grenzgebieten geeinigt.

Der soll innerhalb den rund sechs Tagen Waffenruhe abgeschlossen sein. Danach soll es gemeinsame Patrouillen geben. Auch diese Vereinbarung definierte nicht klar, um welche Gebiete es sich handelte.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Türkei und Syrien zu einem Dialog im Syrien-Konflikt aufgerufen. Stabilität sei nur zu erreichen in Syrien, wenn die territoriale Unversehrtheit des Landes gewährleistet sei, sagte Putin am Dienstag nach mehr als sechsstündigen Verhandlungen mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan.