Präsident Thaci setzt Parlamentswahl im Kosovo für den 6. Oktober an
Kosovos Präsident Hashim Thaci hat für den 6. Oktober vorgezogene Parlamentswahlen angesetzt.
Das Wichtigste in Kürze
- Volksvertretung hatte zuvor Selbstauflösung beschlossen.
Das teilte das Präsidialamt am Montag in der Hauptstadt Pristina mit. Das bisherige Parlament hatte in der vergangenen Woche seine Selbstauflösung beschlossen. Der Präsident musste daraufhin binnen 45 Tagen Neuwahlen ansetzen.
Für die Selbstauflösung der Volksvertretung stimmten 89 der 120 Abgeordneten. Der bisherige Regierungschef Ramush Haradinaj hatte am 19. Juli seinen Rücktritt erklärt, nachdem er als Verdächtiger vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen während des Kosovo-Kriegs (1998/99) geladen worden war. Vor dem Gericht in Den Haag verweigerte Haradinaj am 24. Juli die Aussage.
Während des Kosovo-Krieges war Haradinaj Befehlshaber der Rebellenorganisation UCK. Die serbischen Behörden werfen ihm Verbrechen an der serbischen Zivilbevölkerung während des Krieges vor.
Das Kosovo erklärte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien. Die Regierung in Belgrad betrachtet das Kosovo aber nach wie vor als serbische Provinz. Im Kosovo-Krieg wurden mehr als 13.000 Menschen getötet.
