Palästinenserpräsident Abbas verkündet Termine für Wahlen
Der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die Termine für die ersten Wahlen seit 15 Jahren bekannt gegeben. Gewählt werden soll am 22. Mai und am 31. Juli.
Das Wichtigste in Kürze
- Abbas hat die Termine für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen bekannt gegeben.
- Die Wahlen sollen am 22. Mai und 31. Juli stattfinden.
- Es sind die ersten Wahlen seit über 15 Jahren.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Freitag die Termine für die ersten Wahlen in den Palästinensergebieten seit mehr als 15 Jahren bekannt gegeben. Er kündigte die Parlamentswahl für den 22. Mai und die Präsidentschaftswahl für den 31. Juli an, wie die offizielle palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete. Demnach erwartet Abbas Wahlen in allen Teilen Palästinas, «einschliesslich Ost-Jerusalem».
Ost-Jerusalem wurde nach dem Sechstagekrieg 1967 von Israel annektiert und gilt als besetztes Gebiet. Israel verbietet jedoch alle Aktivitäten der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ost-Jerusalem. Bislang gab es keine Anzeichen dafür, dass die israelische Regierung eine palästinensische Abstimmung innerhalb Jerusalems zulassen würde.
Unklar war zunächst, ob der 85-jährige Abbas nochmal zur Wahl antritt. In einer Umfrage des Palästinensischen Zentrums für Politik und Forschung aus dem vergangenen Jahr lag Hamas-Anführer Ismail Hanijeh vor Abbas.
Hamas siegte bei Wahl 2006
Bei der vergangenen palästinensischen Präsidentschaftswahl 2005 kam Abbas ins Amt und löste den verstorbenen Jassir Arafat als Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde mit Sitz in Ramallah im Westjordanland ab. Aus der letzten Parlamentswahl in den Palästinensergebieten 2006 ging überraschend die radikalislamische Hamas als Siegerin hervor, was zu einem Streit mit der gemässigteren Fatah von Abbas führte.
In bewaffneten Auseinandersetzungen errang die Hamas die Macht im geografisch vom Westjordanland getrennten Gazastreifen und regiert dort seit 2007. Die Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft. Fatah und Hamas hatten zuletzt Gespräche geführt und sich im September darauf geeinigt, Wahlen abzuhalten.
