Neu gewähltes griechisches Parlament vereidigt

AFP
AFP

Griechenland,

Griechenlands neu gewähltes Parlament ist am Mittwoch vereidigt worden.

Vereidigungszeremonie im griechischen Parlament
Vereidigungszeremonie im griechischen Parlament - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Konservativer Regierungschef muss sich am Sonntag Vertrauensabstimmung stellen.

Die Abgeordneten der sechs Parteien werden am Donnerstag offiziell ihre Arbeit aufnehmen, nachdem sie einen Parlamentspräsidenten bestimmt haben. Bei der Wahl am 7. Juli hatte die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) des neuen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis die absolute Mehrheit erlangt und hält 158 der insgesamt 300 Parlamentssitze.

Mitsotakis hat Wirtschaftswachstum als Priorität angegeben und will dies mit Steuersenkungen und Privatisierungen erreichen. Details seiner Strategie wird er am Wochenende skizzieren, bevor er sich am Sonntag einer Vertrauensabstimmung stellt. Bis Ende des Monats soll ein Gesetzentwurf für Steuererleichterungen vorgelegt werden. Unter anderem soll die unbeliebte Vermögenssteuer Enfia ab 2020 schrittweise um 30 Prozent gekürzt werden.

Die neue Regierung hat zudem angekündigt, die Grenzkontrollen verschärfen zu wollen. Der 51-jährige Mitsotakis hatte seinem Vorgänger Alexis Tsipras von der linksgerichteten Syriza-Partei vorgeworfen, «Griechenland und Europa mit Migranten zu füllen».

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Migros
41 Interaktionen
«Gift»
Trans
Bei Minderjährigen

MEHR IN POLITIK

Wahlen
2 Interaktionen
Bern
Guggisberg Covid-Kredite
12 Interaktionen
Fristaufschub?
Parlament
9 Interaktionen
In Polizeimeldungen
Unterschriftensammlungen
22 Interaktionen
Initiative der Grünen

MEHR AUS GRIECHENLAND

West-Nil-Virus
Gefährlich für Ältere
titanic
1 Interaktionen
Nach 100 Jahren
djokovic
41 Interaktionen
Wohnt schon in Athen
Rüstungsindustrie
4 Interaktionen
Begünstigung