Schweiz leistet in weniger Ländern Entwicklungshilfe

Der Bund will seine Entwicklungshilfe auf weniger Länder konzentrieren, um mehr Wirkung zu erzielen. Bei den finanziellen Mitteln bleibt er hinter den Vorgaben des Parlaments zurück. Die grobe Ausrichtung der internationalen Zusammenarbeit für die kommenden Jahre hatte der Bundesrat bereits letzten Herbst festgelegt.

Nun haben das Aussen- und das Wirtschaftsdepartement die Strategie ausgearbeitet. Erstmals führen sie dazu eine Vernehmlassung durch. Damit wolle er eine Diskussion ermöglichen und Verständnis schaffen, aber auch die Erwartungen ausloten. Das sagte Aussenminister Ignazio Cassis am Donnerstag vor den Medien in Bern.

Für die Jahre 2021 bis 2024 ist ein Gesamtbetrag von 11,37 Milliarden Franken vorgesehen: rund 80 Rappen pro Tag und Einwohner. Das ist zwar etwas mehr als die 11,11 Milliarden Franken, die für die laufende Periode zur Verfügung stehen. Gemessen am Bruttonationaleinkommen wird die Schweiz aber voraussichtlich nicht mehr für Entwicklungshilfe ausgeben.

Geografisch will sich Schweiz auf vier Schwerpunktregionen konzentrieren: Nordafrika, Mittlerer Osten, Subsahara-Afrika, Asien (Zentral-, Süd- und Südostasien) und Osteuropa.

Im internationalen Vergleich sei die Schweiz heute in vielen Ländern präsent, was das Risiko der Verzettelung mit sich bringe.

Schrittweise zurückziehen will sich die Schweiz aus der bilateralen Entwicklungshilfe in Lateinamerika. Die Zahl der Schwerpunktländer der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) soll von 46 auf 34 reduziert werden. Vom Ausstieg betroffen sind Bolivien, Haiti, Honduras, Kuba, Nicaragua, Swasiland, Lesotho, Malawi, Sambia, die Mongolei, Pakistan und Aserbaidschan.

Humanitäre Hilfe - etwa nach einem Erdbeben - wird die Schweiz aber weiterhin überall leisten, wie Deza-Chef Manuel Sager betonte.

Auch wird sich das Wirtschaftsdepartement weiterhin in manchen lateinamerikanischen Ländern engagieren, in welchen die Schweiz aussenwirtschaftspolitische Interessen verfolgt.