Merkel wirbt bei Berliner Schülern für europäischen Gedanken

Gerade angesichts der wirtschaftlichen Stärke Chinas sei es für die EU-Mitgliedstaaten wichtig, nach dem Austritt Grossbritanniens stärker miteinander zu arbeiten, sagte Merkel am Dienstag beim EU-Projekttag in Berlin. «Dafür müssen wir jeden Tag arbeiten», sagte die Kanzlerin, die anlässlich des Projekttages das Berliner Thomas-Mann-Gymnasium besuchte.

Die EU lebe davon, dass ihre Mitgliedstaaten demokratisch seien, sagte Merkel. Gerade in Polen und Ungarn gebe es bei diesem Thema aber Probleme, fügte die Kanzlerin hinzu.

Die beiden EU-Mitgliedstaaten stehen wegen der Verletzung europäischer Grundwerte in der Kritik. Wegen Angriffen auf die Unabhängigkeit ihrer Justiz und der Verletzung rechtsstaatlicher Grundsätze hatte die EU-Kommission Verfahren gegen die Länder eingeleitet.

Trotz dieser Entwicklungen sei die EU im Grundsatz eine demokratische Institution, sagte Merkel den Schülern. Auch die Frage, ob das Europäische Parlament mehr Kompetenzen erhalten müsse, sei nicht einfach vom Tisch zu wischen. Die europäischen Partner müssten darüber diskutieren, ob das Strassburger Parlament das Recht zur Gesetzesinitiative erhalten sollte.