Maas: Russland muss mehr zur Aufklärung des Falls Nawalny tun
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat nach dem mutmasslichen Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny den Druck auf Moskau erhöht: Er forderte am Montag bei einem Besuch in Paris, «dass Russland mehr beiträgt zur Aufklärung des Falls Nawalny».
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister sieht «dunkle Wolken» über Beziehungen zu Moskau.
Derzeit hingen «dunkle Wolken» über den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union.
«Sanktionen bleiben bestehen, solange sich an deren Grundlage nichts ändert», betonte Maas mit Blick auf Moskau. Die EU hatte die Strafmassnahmen nach der Annexion der Krim durch Russland im März 2015 verhängt. Die EU sei aber auf «konstruktive Beziehungen zu Moskau» angewiesen.
Der Oppositionspolitiker Nawalny wird seit dem vergangenen Samstag in der Berliner Charité behandelt, nachdem er auf einem Flug in Russland zusammengebrochen war. Die deutschen Ärzte gehen von einer Vergiftung aus, der Kreml sieht dafür keine Beweise.
Maas äusserte sich bei einer Konferenz der französischen Botschafter in Paris. Er hielt sich auf Einladung des französischen Aussenministers Jean-Yves Le Drian in Frankreich auf. Deutschland hat noch bis Ende des Jahres den rotierenden Ratsvorsitz der EU inne.
