Maas reist zu Ministertreffen des Europarats nach Helsinki
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) reist am Freitag anlässlich des 70-jährigen Bestehens des Europarats nach Helsinki.
Das Wichtigste in Kürze
- Die russische Delegation boykottiert die Arbeit der Parlamentarier-Versammlung, seit diese im April 2014 als Reaktion auf die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim Sanktionen verhängte..
In der finnischen Hauptstadt wird Maas am Ministertreffen des Europarats teilnehmen. Dabei stehen neben den Feierlichkeiten auch aktuelle Themen auf der Tagesordnung, darunter die Diskussion um die Mitgliedschaft Russlands in dem Gremium.
Die russische Delegation boykottiert die Arbeit der Parlamentarier-Versammlung, seit diese im April 2014 als Reaktion auf die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim Sanktionen verhängte. Den 18 russischen Abgeordneten wurde unter anderem das Stimmrecht entzogen. Im Juni 2017 stellte Russland zudem seine Beitrittszahlungen an den Europarat ein. Laut Satzung droht einem Land der Ausschluss, wenn es zwei Jahre lang keine Beiträge zahlt.
