Maas: Aus für EU-Verhandlungen mit der Schweiz «heftiger Rückschlag»
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat sich enttäuscht über die Entscheidung der Schweiz gezeigt, die Verhandlungen mit der EU über ein Rahmenabkommen zu den beiderseitigen Beziehungen zu beenden.
Das Wichtigste in Kürze
- Luxemburgs Aussenminister hofft noch auf Kehrtwende.
Dies sei «ein wirklich heftiger Rückschlag», sagte Maas beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Lissabon. Damit würden «die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz schwieriger werden».
Das seit Jahren verhandelte Rahmenabkommen sollte bisherige Vereinbarungen mit der Schweiz unter einem Dach zusammenfassen und modernisieren. Die Schweiz hatte wegen Widerständen in der Bevölkerung zuletzt darauf beharrt, Streitfragen zu entsendeten Arbeitnehmern, Staatsbeihilfen und der Personenfreizügigkeit aus dem Abkommen zu nehmen. Dies lehnte die EU ab. Die Regierung in Bern erklärte daraufhin die Verhandlungen mit Brüssel am Mittwoch für beendet.
Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn hoffte aufgrund der engen Beziehungen zur EU am Donnerstag noch auf eine Kehrtwende. «Europa braucht die Schweiz, die Schweiz braucht Europa», sagte er in Lissabon. Es gebe «viele gegenseitige Interessen». Er glaube deshalb nicht, «dass das das allerletzte Wort ist».
