Italien: Erste Sitzung des neuen Parlaments am 13. Oktober

Nach der Parlamentswahl in Italien soll die neue Abgeordnetenkammer in Rom am 13. Oktober zum ersten Mal zusammenkommen.

Das Wichtigste in Kürze

Italien hat kürzlich ein neues Parlament gewählt.
Am 13. Oktober findet die erste Sitzung der Abgeordnetenkammer statt.
Der kleinere Senat hatte zunächst noch keine Agenda veröffentlicht.

Bei der konstituierenden Sitzung sollen die Mitglieder einen neuen Präsidenten für die grössere der beiden Parlamentskammern wählen, wie es am Mittwoch in einer Mitteilung hiess. Der kleinere Senat hatte zunächst noch keine Agenda veröffentlicht. Auch er muss einen neuen Präsidenten wählen.

Nach dem Wahlsieg der rechtsnationalistischen Fratelli d'Italia unter Parteichefin Giorgia Meloni am 25. September spekulieren Medien derzeit über mögliche Kandidaten für Ministerposten und die Vorsitze in den Parlamentskammern.

Meloni, die voraussichtlich neue Regierungschefin wird, und ihre im Faschismus verwurzelte Partei gewannen als deutlich stärkste Kraft innerhalb einer Allianz mit der rechtspopulistischen Lega und der Forza Italia von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi.

In der Hierarchie der italienischen Republik folgen der Senatspräsident und der Präsident der Abgeordnetenkammer direkt auf Staatschef Sergio Mattarella. Dieser muss in den Tagen nach der Parlamentssitzung die Nachfolgerin oder den Nachfolger des noch amtierenden Regierungschefs Mario Draghi sowie die Minister vereidigen. Bis wann die neue Regierung steht ist noch unklar.