G7 wollen sich gegen Angriffe auf Wahlen wappnen

Die grossen westlichen Industrienationen wollen sich entschlossener gegen Angriffe auf ihre Demokratien aus anderen Ländern verteidigen. In der Abschlusserklärung des G7-Gipfels in Italien äusserten sich die Siebenergruppe am Freitag «mehr denn je besorgt» über Manipulationen und Einmischung in demokratische Institutionen und Wahlen. Zugleich bekräftigte die G7, auch angesichts der rasanten Entwicklung neuer Technologien für den Schutz von Grundwerten und Menschenrechten einzutreten.

In ihrer Erklärung verwiesen die Staats- und Regierungschefs darauf, dass in diesem Jahr rund um den Globus besonders viele Wahlen stattfinden. Von verschiedener Seite werde versucht, mit «Einmischungskampagnen, böswilligen Cyber-Aktivitäten und grenzüberschreitender Unterdrückung» die Souveränität von Staaten und deren demokratische Werte zu untergraben.

An welche Adresse sich die Vorwürfe richten, wird in dem Dokument offengelassen. Insbesondere Russland steht jedoch in der Kritik, Wahlen beeinflussen zu wollen.

Innerhalb der G7 umfasst der Wahlkalender in diesem Jahr die EU-Mitglieder Deutschland, Frankreich und Italien sowie Grossbritannien und die USA. Gewählt wurde beispielsweise aber auch in Indien, der bevölkerungsreichsten Demokratie der Welt.