EU-Gipfel beim Streit um Impfstoff-Verteilung blockiert
Beim EU-Gipfel hat ein Streit um die Verteilung der Corona-Impfstoffe unter den Mitgliedstaaten stundenlang Fortschritte blockiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Staats- und Regierungschefs nehmen Türkei-Erklärung an.
Nach fast sechs Stunden wurde das Thema am Donnerstag auf später am Abend verschoben, wie es aus EU-Kreisen hiess. Angenommen wurden durch die Staats- und Regierungschefs bei der Video-Konferenz darauf eine vorbereitete Erklärung zur Türkei. Nun sollten Beratungen über Wirtschaftsthemen folgen, bevor zu dem Treffen US-Präsident Biden zugeschaltet wird (20.45 Uhr).
Mitte März hatten sechs EU-Länder einen «Korrekturmechanismus» gefordert, weil sie sich bei der Impfstoffvergabe benachteiligt sehen. Neben Österreich beschwerten sich Tschechien, Slowenien, Bulgarien, Kroatien und Lettland. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte daraufhin vorgeschlagen, zehn Millionen Dosen des Impfstoffs von Biontech/Pfizer, die nun vorgezogen im zweiten Quartal geliefert werden, für einen Ausgleich zu nutzen.
In den vergangenen Tagen konnte dazu unter den Mitgliedstaaten aber keine Einigung erzielt werden. Deutschland schlug vor, nur drei der zehn Millionen Dosen einzusetzen, um die fünf Länder ausser Österreich besser zu stellen. In EU-Kreisen heisst es zur Begründung, Wien stehe bei der Zuteilung von Impfstoffen im Vergleich zu den anderen Staaten gar nicht so schlecht da.
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz pochte bei dem Gipfel aber auf eine Neuverteilung. Diplomaten zufolge wurde bei dem Treffen am Nachmittag versucht, eine Formulierung für die Erklärung des Treffens zu finden, die Kurz und seine Mitstreiter zufriedenstellt. Ein Kompromiss konnte aber offenbar bis zum Abend nicht gefunden werden, weshalb das Thema nun später nochmals behandelt werden muss.
Trotz der Verzögerung will EU-Ratspräsident daran festhalten, den ursprünglich am Freitag vorgesehenen zweiten Gipfel-Tag ausfallen zu lassen. Dieser war geplant worden, als das Treffen noch mit Präsenz der Staats- und Regierungschefs in Brüssel stattfinden sollte. Wegen der Pandemie-Lage wurden die Beratungen dann aber per Video-Konferenz vereinbart.
