Erdogan knüpft Nato-Norderweiterung erneut an Bedingungen
Die Türkei fordert von Schweden und Finnland erneut die Umsetzung mehrerer Massnahmen, um die Nato-Aufnahme nicht weiter zu blockieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Türkei blockiert noch immer die Nato-Norderweiterung von Schweden und Finnland.
- Präsident Erdogan hat erneut die Umsetzung mehrerer Massnahmen gefordert.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit Blick auf die Nato-Norderweiterung von Schweden und Finnland erneut die Umsetzung mehrerer Massnahmen gefordert. Der Zeitpunkt der Zustimmung zum Beitritt hänge von den unternommenen Schritten in den Ländern ab, erklärte Erdogan dem türkischem Kommunikationsministerium zufolge am Freitag nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Die Türkei und Ungarn haben den Beitritt Schwedens und Finnlands als einzige Mitgliedsländer des Bündnisses noch nicht ratifiziert. Alle Nato-Mitglieder müssen einer Erweiterung zustimmen. Stoltenberg betonte bei dem Treffen einer Mitteilung des Verteidigungsbündnisses zufolge, dass die Aufnahme der beiden Länder «die Nato stärker machen wird».
Am Vortag hatte Stoltenberg nach einem Treffen mit dem türkischen Aussenminister Mevlüt Cavusoglu gesagt, es sei an der Zeit, «Finnland und Schweden als vollständige Mitglieder der Nato zu begrüssen». Beide Länder hätten die im Juni in einem Abkommen gemachten Zusagen umgesetzt.
Treffen von Türkei mit Schweden angekündigt
Die Türkei hatte den Beginn der Aufnahmeverhandlungen damals blockiert. Dies mit der Begründung, beide Länder unterstützten Akteure, die die Türkei als Terrororganisationen ansehe. Eine vorläufige Aufgabe der Blockade nach der Vereinbarung war später erneuten Drohungen eines Vetos aus Ankara gewichen.
Erdogan will den schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson am Dienstag in der Türkei empfangen.
