Drei Aktivisten in Thailand wegen Majestätsbeleidigung in Untersuchungshaft

Ein Gericht in Bangkok lehnte am Montag eine Freilassung gegen Kaution ab. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft teilte mit, Panusaya «Rung» Sithijirawattanakul, Panupong «Mike» Jadnok und Jatupat «Pai» Boonpattararaksa werde wegen der Organisation einer Demonstration im Zentrum von Bangkok im September 2020 die Verletzung mehrerer Gesetze gegen Majestätsbeleidigung vorgeworfen.

Den drei Beschuldigten und 15 weiteren Demonstranten werde zudem Aufwiegelung vorgeworfen, sagte der Sprecher. Auf dem Höhepunkt der Proteste im vergangenen Jahr waren zehntausende Menschen in Bangkok auf die Strasse gegangen, um den Rücktritt des ehemaligen Armeechefs und jetzigen Ministerpräsidenten Prayut Chan-O-Cha und eine neue Verfassung zu fordern. Mit ihrer Forderung nach einer Reform der Monarchie brach die Protestbewegung ein Tabu in Thailand.

Der Schutz der Monarchie wird durch den Paragraphen 112 des thailändischen Strafrechts geregelt. Er verbietet faktisch jede Kritik am Königshaus und der Monarchie. Verstösse können mit bis zu 15 Jahren bestraft werden.

Die drei Aktivisten zogen am Montagmorgen in Begleitung von zahlreichen Aktivisten zu dem von Polizisten umstellten Gericht. Die Unterstützer trugen Fahnen und Poster anderer inhaftierter Aktivisten.

Am Nachmittag teilte Jatupat im Online-Dienst Facebook mit, dass er, Panusaya und Panupong in U-Haft genommen worden seien. «Kämpft alle weiter», schrieb er. 14 weitere Aktivisten, denen aufrührerische Aktivitäten vorgeworfen wurden, kamen gegen Kaution frei, ein weiterer musste wegen eines weiteren Vorfalls in U-Haft bleiben.