Donald Trump rühmt neues Handelsabkommen mit Kanada und Mexiko

US-Präsident Donald Trump hat die Einigung auf ein neues Handelsabkommen mit Kanada und Mexiko als «historisch» begrüsst. «Das ist ein grossartiges Abkommen für alle drei Länder», erklärte Trump am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Am späten Sonntagabend sei mit Ablauf «unserer Frist» ein «wunderbares neues Handelsabkommen» mit Kanada ausgehandelt worden, das dem bereits mit Mexiko erzielten Handelsabkommen hinzugefügt werden könne.

Die USA und Kanada hatten sich in letzter Minute auf eine Neuauflage des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (Nafta) geeinigt. Der fast 25 Jahre alte Nafta-Vertrag soll durch eine neue Vereinbarung namens USA-Mexiko-Kanada-Abkommen (USMCA) ersetzt werden, wie Washington und Ottawa mitteilten.

Mit USMCA würden «viele Mängel und Fehler» des Nafta-Abkommens behoben, erklärte Trump weiter. Damit würden «die Märkte für unsere Farmer und Produzenten weit geöffnet» und Handelsbarrieren verringert. «Das USMCA ist ein historisches Geschäft!», erklärte Trump. Das Ende von Nafta hatte zu seinen Wahlkampfversprechen gezählt.

Für die Einigung zwischen den USA und Kanada mussten beide Seiten Zugeständnisse machen. Kanada erklärte sich bereit, seinen streng regulierten Markt für Milch und Milchprodukte weiter zu öffnen – bislang sind sowohl Menge als auch Preise festgelegt, was den Bauern ein stabiles Einkommen verschafft. Einfuhrzölle in Höhe von bis zu 275 Prozent verhinderten den Import von Milch und Milchprodukten aus dem Ausland weitgehend.

Die USA sagten zu, 2,6 Millionen kanadische Fahrzeuge würden von US-Importzöllen befreit. Zusätzliche Importzölle auf Autos aus Kanada und Mexiko in Höhe von 25 Prozent, mit denen US-Präsident Donald Trump gedroht hat, sind vom Tisch. Nach kanadischen Regierungsangaben wird zudem das bisherige Schiedsverfahren bei Handelsstreitigkeiten im Nafta-Abkommen beibehalten. Auch der subventionierte Bereich Kultur bleibt in Kanada geschützt, was die USA kritisiert hatten.

Die von den USA verlangte «Sunset»-Klausel, wonach das Abkommen alle fünf Jahre hätte neu abgesegnet werden müssen, wurde abgemildert. Der am Sonntag erzielten Vereinbarung zufolge bleibt USMCA 16 Jahre in Kraft und wird alle sechs Jahre überprüft.