Am Ministertreffen der OECD vom Dienstag und Mittwoch in Paris hat Finanzminister Ueli Maurer bei der Frage der Besteuerung digitaler Unternehmen auf die Beachtung kleiner und wirtschaftsstarker Länder bestanden. Im weiteren war das Treffen gemeinsamen Werten, Covid-19 und weiteren Themen gewidmet.
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Finanzminister Ueli Maurer spricht an einer Medienkonferenz in Bern. - Keystone

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und die G20 der führenden Wirtschaftsnationen arbeiten an einem Projekt zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft.

Maurer wiederholte dabei, dass eine multilaterale Lösung kleine Staaten berücksichtigen müsse, wie sein Finanzdepartement am Mittwoch mitteilte.

Die Minister tauschten sich bei den Lehren aus der Covid-10-Pandemie darüber aus, dass sich die Länder diesen Herausforderung im Rahmen ihrer gemeinsamen Werte stellen müssten. Maurer plädierte für gleiche Wettbewerbsbedingungen, offene Märkte und Rechtsstaatlichkeit als Eckpfeiler dieser Werte.

Zum 60. Jahrestag des Inkrafttretens der OECD-Konvention verabschiedeten die Mitgliederstaaten die Vision für die Organisation für das nächste Jahrzehnt. Darin bekräftigen sie die individuelle Freiheit, die Rechtsstaatlichkeit, den Schutz der Menschenrechte und eine offene Marktwirtschaft.

Das OECD-Ministertreffen diente auch der Vorbereitung der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) vom 30. November bis 3. Dezember in Genf. Maurer war in Vertretung von Bundespräsident und Wirtschaftsminister Guy Parmelin nach Paris gereist. Ihn begleitete Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, die Direktorin des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco).

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