Deutscher Verkehrsminister Patrick Schnieder muss offenbar gehen
Der deutsche Verkehrsminister Patrick Schnieder soll im Zuge der Kabinettsumbildung von Friedrich Merz seinen Posten verlieren.
Der deutsche Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) steht offenbar vor dem Aus. Mehrere Medien berichten übereinstimmend, dass Bundeskanzler Friedrich Merz das Verkehrsressort neu besetzen will.
Nach Informationen der «Tagesschau» wird der CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler als möglicher Nachfolger gehandelt. Eine offizielle Bestätigung für die Personalentscheidung gab es zunächst nicht.
Die geplante Ablösung Schnieders ist Teil einer umfassenderen Veränderung innerhalb der Bundesregierung. Laut dem «Spiegel» arbeitet Merz an mehreren personellen Anpassungen im Kabinett.
Kabinettsumbildung bei der deutschen Bundesregierung
Auch andere wichtige Ämter könnten neu besetzt werden. Dazu zählen laut Medienberichten unter anderem Veränderungen im Kanzleramt sowie im Gesundheitsministerium.
Fritz Güntzler gehört seit 2013 dem Deutschen Bundestag an und gilt als ausgewiesener Finanzpolitiker der CDU. Der Abgeordnete aus Göttingen ist unter anderem Mitglied im Finanzausschuss und im Bundesfinanzierungsgremium.
Für den möglichen Nachfolger Schnieders dürfte die Situation bei der Deutschen Bahn eine der wichtigsten Aufgaben werden. Der «Zeit» zufolge bleiben Verspätungen und Verzögerungen bei der Sanierung wichtiger Strecken zentrale Herausforderungen.
Verspätungen und Milliardenlücken prägen die Verkehrspolitik
Unter Patrick Schnieder wurde Evelyn Palla als neue Bahnchefin eingesetzt. Trotzdem sind weiterhin viele Züge verspätet, während geplante Modernisierungen auf stark belasteten Strecken langsamer vorankommen.
Ein schuldenfinanziertes Sondervermögen soll die Erneuerung von Schienennetz und Brücken ermöglichen. Gleichzeitig fehlen laut der «Zeit» weitere Milliarden für zusätzliche Verkehrsprojekte, da der Bundeshaushalt angespannt ist.
Bereits zuvor hatte die Finanzierung von Verkehrsprojekten für Diskussionen gesorgt. Wegen Milliardenlücken gab es zeitweise Sorgen über Verzögerungen bei Autobahn- und Bundesstrassenprojekten.
Pro Bahn hält Ablösung von Verkehrsminister Patrick Schnieder für folgerichtig
Der Fahrgastverband Pro Bahn begrüsste die mögliche Ablösung Schnieders. Der Ehrenvorsitzende Detlef Neuss sagte, Schnieder habe bei der Bewältigung der Bahnprobleme «nicht überzeugt», wie der «Spiegel» berichtet.
Er betonte zugleich, dass der Verkehrsminister schwierige Ausgangsbedingungen übernommen habe. Die Probleme bei der Bahn seien nicht allein während Schnieders Amtszeit entstanden.
Bundeskanzler Friedrich Merz will die weiteren Schritte der Kabinettsumbildung nach Angaben der «Tagesschau» zeitnah bekannt geben. Bis zur offiziellen Verkündung bleibt die Personalie Patrick Schnieder zunächst eine Medieninformation.
