bpb-Chef: AfD-Wahlsieg in Sonneberg ist kein Protest
Die AfD wird gerne als Protestpartei abgetan. Die Bundeszentrale für politische Bildung widerspricht: «Die Wähler wollen diese Partei.»
Das Wichtigste in Kürze
- In Sonneberg wurde der AfD-Politiker Robert Sesselmann zum Landrat gewählt.
- Die hohen Umfragewerte der AfD sollen nicht falsch eingeschätzt werden.
- Der Chef der Bundeszentrale für politische Bildung sagt, die Wahl sei kein Protest.
Nachdem in Sonneberg der AfD-Politiker Sesselmann zum Landrat gewählt wurde, warnt der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung. Die hohen Zustimmungswerte für die AfD sollen nicht als Protest oder typisch ostdeutsches Phänomen abgetan werden.
«Ich warne davor, die Wahl der AfD noch als Protest zu begreifen», sagte Thomas Krüger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Die Wählerinnen und Wähler wollen diese Partei. Darin besteht der Ernst der Lage.»
In Teilen der Gesellschaft hätten sich bestimmte Positionen etabliert, die nicht hinnehmbar und mit demokratischen Prinzipien unvereinbar seien. Die AfD sei «ein erfolgreiches Radikalisierungskollektiv», beschrieb Krüger. Das zeigten die hohen Umfragewerte der AfD und die Wahl eines AfD-Politikers zum Landrat des thüringischen Kreises Sonneberg.
Nach Krügers Einschätzung verbirgt sich hinter dem Etikett «typisch ostdeutsch» eher «der Versuch der Nicht-Ostdeutschen, das Phänomen zu erklären».
Am vergangenen Wochenende war der AfD-Kandidat Robert Sesselmann im Landkreis Sonneberg zum ersten AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden. Das sorgte bei vielen Politikern anderer Parteien für Entsetzen. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.
