Berlin: Keine deutsche Finanzierung von Atomwaffen
Die deutsche Regierung hat einen Bericht über Gespräche zur möglichen deutschen Finanzierung britischer und auch französischer Atomwaffenprogramme deutlich zurückgewiesen.
«So wie es dort berichtet wurde, können wir das dementieren. Entsprechende Gespräche über die Finanzierung oder Pläne einer Finanzierung gibt es nicht», sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer in Berlin.
Die britische Zeitung «The Telegraph» hatte berichtet, es liefen Gespräche über deutsche Geldbeiträge. Dem Bericht zufolge gebe es auch Überlegungen, sich am konventionellen Schutz für Atomwaffenstandorte zu beteiligen, wie es Deutschland mit dem Luftabwehrsystem Patriot möglich sei.
Meyer verwies auf Gespräche wie über eine vertiefte deutsch-französische Zusammenarbeit in Fragen der Abschreckung. Es gehe «um einen rein komplementären, ergänzenden Charakter» der Zusammenarbeit in der Nato zur nuklearen Abschreckung.
«Grundpfeiler für unsere kollektive Sicherheit ist und bleibt die Allianz. Nukleare Abschreckung organisieren wir gemeinschaftlich im transatlantischen Bündnis», sagte der stellvertretende Regierungssprecher. Dazu gebe es auch Gespräche. «Aber zu hypothetischen Fragen, was denn mal daraus entstehen könnte, was möglich ist, da würde ich jetzt hier in der Tat auch nicht spekulieren», sagte er.
Die Nato arbeitet angesichts der Bedrohungen durch Russland an Plänen für einen Ausbau der nuklearen Abschreckung in Europa. Deutschland verfügt nicht über Atomwaffen und hat völkerrechtlich wirksam den Verzicht erklärt. Im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe hält die deutsche Bundeswehr Flugzeuge bereit, die im Fall der Fälle US-Atombomben ins Ziel tragen können.
Grundsätzlich denkbar erscheint, dass sich Deutschland an der Finanzierung oder Instandhaltung von Trägersystemen anderer Bündnispartner beteiligen könnte, ohne dass es dazu öffentliche Äusserungen gibt. Frankreich wie auch Grossbritannien haben einen erheblichen Modernisierungsbedarf für ihre Atomwaffen sowie die dafür notwendige Technologie, darunter Raketen, U-Boote sowie Anreicherungsanlagen.
