Baerbock erstmals seit Kriegsbeginn in der Ostukraine

Aussenministerin Annalena Baerbock hat als erstes deutsches Kabinettsmitglied seit Beginn des russischen Angriffskriegs die Ostukraine besucht. Die Grünen-Politikerin machte sich am Dienstag in der lange umkämpften Stadt Charkiw ein Bild von der Situation der Menschen dort.

Die Menschen in der Ukraine sollten «wissen, dass sie sich auf unsere Solidarität und unsere Unterstützung verlassen können», versicherte die Grünen-Politikerin am Dienstag beim Besuch der ostukrainischen, schwer vom Krieg getroffenen Millionenstadt Charkiw nahe der russischen Grenze.

Baerbock wurde bei dem aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehaltenen Besuch vom ukrainischen Aussenminister Dmytro Kuleba und dem ukrainischen Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, begleitet. Die nur gut 20 Kilometer von der Grenze zu Russland entfernte Millionenstadt war auch in jüngster Zeit russischen Angriffen ausgesetzt.

Zur Unterstützung zähle eine Winterhilfe mit Generatoren, Brennstoff und Decken, aber «auch weitere Waffenlieferungen, die die Ukraine braucht, um ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger zu befreien, die noch unter dem Terror russischer Besatzung leiden», erklärte Baerbock. Sie besuchte das Land nur wenige Tage nach der Entscheidung der Bundesregierung zur Lieferung deutscher Schützenpanzer vom Typ Marder, die die Ukraine immer wieder gefordert hatte.

Ihr sei wichtig, «dass wir auch in diesem Kriegswinter den Platz der Ukraine in unserer europäischen Familie nicht aus dem Blick verlieren», ergänzt die Ministerin. Die Ukrainer sähen ihre Zukunft in der EU. Die deutsche Regierung wolle konkrete Angebote machen, damit das Land bei der Stärkung des Rechtsstaats, unabhängiger Institutionen, der Korruptionsbekämpfung, sowie bei der Angleichung an die EU-Standards vorankomme.

Weil der Luftraum über der Ukraine nach wie vor gesperrt ist, fuhr Baerbock in der Nacht im Sonderzug von Polen aus zunächst in die Hauptstadt Kiew. Von dort aus nahm sie zusammen mit Kuleba und ihrer Delegation am Morgen um kurz nach 07.00 Uhr Ortszeit den regulären Intercity Express 722 nach Charkiw. Auf der Strecke verkehren moderne koreanische Züge, die von der Ukraine für die Fussball-Europameisterschaft 2012 angeschafft worden waren.

Baerbock besichtigte nach der Begrüssung durch Gouverneur Oleh Synjehubow und Bürgermeister Ihor Terechow am Bahnhof in Charkiw zunächst ein zerstörtes Umspannwerk. 15 Mal sei dieses schon angegriffen worden, erzählte ein Mitarbeiter. Die Infrastruktur für die Energieversorgung ist Hauptziel der seit Monaten laufenden russischen Raketenangriffe.