Auswärtiges Amt fordert Stichwahl in Bolivien
Das Auswärtige Amt hat sich besorgt über die Stimmenauszählung der Präsidentschaftswahl in Bolivien geäussert.
Das Wichtigste in Kürze
- Wahlkommission in La Paz erklärt Präsident Morales offiziell zum Wahlsieger.
Das Ministerium schloss sich am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter den Forderungen der EU und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) nach einer Stichwahl zwischen Präsident Evo Morales und dem Oppositionskandidaten Carlos Mesa an. Die Wahlkommission in La Paz hatte Amtsinhaber Morales am Donnerstag (Ortszeit) offiziell zum Sieger der umstrittenen Wahl erklärt.
In La Paz gingen am Freitag erneut Oppositionsanhänger gegen den offiziellen Wahlausgang auf die Strasse. Demonstranten errichteten Barrikaden. In Cochabamba im Zentrum des Landes gab es laut Berichten örtlicher Medien Zusammenstösse zwischen Morales-Anhängern und Regierungsgegnern.
In Bolivien wird seit Tagen über den Ausgang der Präsidentschaftswahl gestritten. Nach Auszählung von 99,9 Prozent der Stimmen gab die Wahlkommission am Donnerstag bekannt, Morales habe sich 47,1 der Stimmen gesichert. Sein Herausforderer Mesa kam demnach auf 36,5 Prozent.
Nach bolivianischem Wahlrecht benötigt der Sieger einer Präsidentschaftswahl in der ersten Wahlrunde entweder mehr als 50 Prozent der Stimmen oder mehr als 40 Prozent und mindestens zehn Punkte Abstand zum Zweitplatzierten. Genau dies hätte Morales dem offiziellen Ergebnis zufolge erreicht. Das Ergebnis wird international stark angezweifelt.
Das Vertrauen in den Wahlprozess müsse durch die einen zweiten Wahlgang wiederhergestellt werden, forderte das Auswärtige Amt. Die «demokratische Entscheidung des Volkes» müsse respektiert werden. Eine ähnlich lautende Erklärung hatte am Donnerstag eine Sprecherin der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini abgegeben. Auch die USA und zahlreiche südamerikanische Staaten riefen die Regierung in La Paz dazu auf, eine zweite Wahlrunde zu ermöglichen.
Zuspruch erhielt der seit 2006 regierende Morales von seinem venezolanischen Kollegen Nicolas Maduro. Er sprach am Freitag von einem «Putschversuch» in Bolivien und verurteilte die Proteste gegen das Wahlergebnis ebenso wie die gegen Morales erhobenen Vorwürfe wegen Wahlbetrugs.
