Abbas: Anerkennung eines Palästinenserstaates ist ein Schlüssel

Am Freitag traf sich US-Präsident Joe Biden mit Mahmud Abbas. Der Palästinenserpräsident sprach über die Anerkennung seines Landes als unabhängig.

Biden US Mideast — Joe Biden erhält die israelische Ehrenmedaille von Staatspräsident Isaac Herzog. (AP Photo/Evan Vucci) - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Auf seiner nächsten Station der Nahost-Reise ist US-Präsident Biden in Palästina.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wünscht sich dabei die Anerkennung seines Staates.
Die Zwei-Staaten-Lösung sei der Schlüssel zu Frieden und Sicherheit in der Region.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die USA zur Anerkennung eines palästinensischen Staates aufgefordert. «Der Schlüssel zu Frieden und Sicherheit in unserer Region beginnt mit der Anerkennung des Staates Palästina». Das sagte Abbas am Freitag nach einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden in Bethlehem.

Das palästinensische Volk müsste in die Lage versetzt werden, seine legitimen Rechte zu erlangen. Alle Fragen des dauerhaften Status, einschliesslich der Frage der palästinensischen Flüchtlinge, müssten gelöst werden. Israel müsse die Besatzung der palästinensischen Gebiete beenden.

Israel hatte während des Sechs-Tage-Krieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Die Zwei-Staaten-Lösung sieht einen unabhängigen, demokratischen und entmilitarisierten Staat Palästina vor, der friedlich an der Seite Israels existiert. Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern liegt jedoch seit 2014 brach. Echte Fortschritte gab es bei Bidens erstem Nahost-Besuch als US-Präsident nicht.

Streit zu Jerusalem und Westjordanland

Die Zukunft der palästinensischen Flüchtlinge und Vertriebenen gehört mit dem Streit über den künftigen Status Jerusalems sowie die Grenzen zu den kompliziertesten Fragen im israelisch-palästinensischen Konflikt. Während die Palästinenserführung ein Rückkehrrecht für die Flüchtlinge verlangt, lehnt Israel dies ab.

Ein Streitpunkt ist auch der israelische Siedlungsbau im Westjordanland, das Israel während des Sechs-Tage-Krieges 1967 erobert hatte. Rund 600'000 Israelis leben dort heute in mehr als 200 Siedlungen. Der UN-Sicherheitsrat bezeichnete diese Siedlungen 2016 als Verletzung des internationalen Rechts.

Für Biden ist es sein erster Besuch im Nahen Osten seit seiner Amtsübernahme vor eineinhalb Jahren. Er reist noch an diesem Freitag weiter nach Saudi-Arabien.