«Vorwurf der Sesselkleberei ist unhaltbar»
Auf Facebook wird SP-Nationalrätin Silvia Schenker zum Rücktritt aufgefordert. Nicht vom politischen Gegner, sondern vom Parteifreund Ruedi Rechsteiner, selbst ehemaliger Nationalrat. Nun nimmt sie Stellung.
Dass jetzt plötzlich andere Erwartungen an sie gestellt werden, erstaunt Schenker offenbar. Ihre Antwort sei klar und eindeutig gewesen, auch gegenüber Rechsteiner. «Offenbar hat er jetzt Mühe damit.»
Das Wichtigste in Kürze
- In der Basler SP brodelt es: Jetzt wird Nationalrätin Silvia Schenker via Facebook zum Rücktritt aufgefordert.
- Schenker wehrt sich: Die Partei habe explizit gewollt, dass sie trotz Amtszeitbeschränkung noch einmal 4 Jahre anhänge.
- «Der Vorwurf der Sesselkleberei ist unhaltbar», sagt Schenker zu Nau.
Es hat Stirnrunzeln ausgelöst bis in die Parteizentrale, das Vorgehen von SP-Mann Ruedi Rechsteiner: In einem Kommentar auf Silvia Schenkers Facebook-Seite fordert er die SP-Nationalrätin zum Rücktritt auf. «Wir warten. Und wir sind viele.», heisst es da fast schon drohend (Nau berichtete).
«Meine Antwort ist klar»
Zum ungewöhnlichen Vorgehen Rechsteiners will sich Silvia Schenker nicht äussern, aber: «Ich kenne seine Haltung.» Hintergrund ist, dass die SP Basel-Stadt eine Amtszeitbeschränkung kennt. Nach zwölf Jahren, also drei Amtsperioden, ist normalerweise Schluss.
Die Partei kann Ausnahmen zustimmen. Aber Schenker wollte das nicht: «Ich habe im Herbst 2014 der Partei gesagt, dass ich nicht ein viertes Mal antrete.» Nicht so wie Rechsteiner, der sich zwar noch einmal wählen liess, dann aber zugunsten des Neulings Beat Jans zurücktrat.
Partei habe das so gewünscht
«Damals habe ich geahnt, dass der Wunsch kommt, dass ich in Mitte der Amtszeit zurücktrete und einen Nachfolger nachrutschen lasse», sagt Schenker zu Nau. Dem wollte sie zuvorkommen und gar nicht antreten. «Die Partei wollte aber explizit, dass ich antrete.» Und darum sei der Vorwurf der Sesselkleberei unhaltbar.
