Themenfeld Behinderung ist in Eidgenössischen Räten etwas präsenter
Die Anzahl der Mitglieder im Eidgenössischen Parlament mit Interessenbindungen zum Themenfeld Behinderung ist seit 2017 von 56 auf 77 gestiegen. Auch die Anzahl entsprechender parlamentarischer Geschäfte hat gemäss neustem Rating zugenommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Jahr 2019 waren es laut kürzlich veröffentlichtem Rating des Schweizerischen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (SBV) 38 Vorstösse.
2017 waren es erst deren 29.
Die Untersuchung des Forschungsinstituts gfs.bern im Auftrag des SBV zeigt auf, wie gut die einzelnen Parlamentarierinnen und Parlamentarier die Interessen von Personen mit einer Behinderung vertreten. Basis sind die Interessenbindungen und die parlamentarischen Geschäfte. Diese ergeben den Index für das Engagement.
Nichts geändert hat sich im Vergleich mit den Ratings von 2015 und 2017 am Umstand, dass vor allem Parlamentarier aus dem linken sowie christlich geprägten Parteienspektrum für Behindertenanliegen kämpfen. Mit dem Genfer Nationalrat Roger Golay (MCG, in SVP-Fraktion) ist erstmals ein Vertreter des rechten Parteienspektrums in den Top 10 der Grossen Kammer vertreten.
Am stärksten für Behindertenanliegen eingesetzt haben sich im Zeitraum von Mai 2017 bis Juni 2019 im Nationalrat Christian Lohr (CVP/TG), Marianne Streiff-Feller (EVP/BE) und Balthasar Glättli (GPS/ZH). Im Ständerat schafften es diesbezüglich Roberto Zanetti (SP/SO), Pirmin Bischof (CVP/SO) und Erich Ettlin (CVP/OW) auf das Podest.
Die Behinderten-Dachorganisation Pro Infirmis erinnerte am Montag in einer Mitteilung daran, dass Menschen mit Behinderungen und ihre Organisationen heute im Gesetzgebungsprozess noch kaum eingebunden würden.
Deshalb unterstützt Pro Infirmis Kandidierende mit einer Behinderung für politische Ämter , weil Mehrkosten oder Mehraufwände aufgrund einer Behinderung niemanden von der politischen Teilhabe ausschliessen dürften.
Gallionsfigur mit dem gemäss Index weitaus grössten Engagement aller Volksvertreter in Bern ist der behinderte Thurgauer CVP-Nationalrat Christian Lohr. Der Vizepräsident von Pro Infirmis sitzt seit acht Jahren in der Grossen Kammer und kandidiert im Oktober für eine dritte Amtszeit.
