Ständerat lehnt ein Verbot von aromatisierten Zigaretten ab
Der Ständerat lehnt eine Motion aus dem Nationalrat ab, die Herstellung und den Verkauf von aromatisierten Zigaretten zu verbieten.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Ständerat lehnt ein Verbot von aromatisierten Zigaretten ab.
- Zum Schutz junger Menschen hatte der Nationalrat ein Verbot gefordert.
- Das Parlament hatte sich bereits mit Mentholzigaretten befasst.
Die Herstellung und der Verkauf von aromatisierten Zigaretten bleiben legal. Der Ständerat hat am Dienstag eine Motion aus dem Nationalrat abgelehnt, die ein Verbot zum Schutz junger Menschen forderte. Der Vorstoss ist damit vom Tisch.
Die kleine Kammer fällte ihren Entscheid mit 24 zu 11 Stimmen bei 4 Enthaltungen. Nur die Ratslinke und zwei Mitte-Vertreterinnen unterstützten das Anliegen des Walliser Mitte-Nationalrats Benjamin Roduit. Im Nationalrat war der Vorstoss mit 89 zu 81 Stimmen bei 15 Enthaltungen angenommen worden.
Ständerat Hannes Germann (SVP/SH) wies im Namen der Kommissionsmehrheit darauf hin, dass sich das Parlament bereits bei der Beratung des Bundesgesetzes über Tabakprodukte eingehend mit dem Thema Mentholzigaretten auseinandergesetzt habe. Schon damals war ein Verbot von Zusatzstoffen in Zigaretten gescheitert.
Hans Stöckli (SP/BE) argumentierte im Namen der Kommissionsminderheit, dass die geforderten Verbote wichtig seien für den Schutz von Kindern und Jugendlichen. Im europäischen Umfeld seien solche Regeln bereits die Norm.
