Rösti in Klimadebatte im Nationalrat: «Sie haben mich grilliert»
Umweltminister Albert Rösti wird im Rahmen einer Klimadebatte im Nationalrat mit zahlreichen Fragen und Forderungen konfrontiert. «Sie haben mich grilliert», sagte der Bundesrat während der Debatte.
Dies sei aber auch gut so, fügte Rösti hinzu. Vier dringliche Interpellationen und dutzende Fragen kritisierten die Klimamassnahmen des Bundesrates und forderten eine Ausweitung dieser. Kritisiert wurde Rösti unter anderem für die Schweizer CO2-Auslandskompensationen. Damit würde der Bund nur seine «Hausaufgaben verschieben» und seine «fehlende nationale Ambition» sichtbar machen«, so Marionna Schlatter (Grüne/ZH). Gemäss ihr scheitert Klimapolitik am politischen Willen.
Auf eine Frage von Sibel Arslan (Grüne/BS) zum Engagement von Rösti in der internationalen Klimapolitik und zu Ausreden für ambitioniertere Klimaziele des Bundes, reagierte der Umweltminister enerviert.
«Wir zahlen jährlich von unserem Budget 3,4 Milliarden und Sie sagen, ich hätte nur Ausreden», so der Bundesrat. «Ich erkläre hier, was wir tun, und sie kommen und sagen, wir hätten nur Ausreden.»
Rösti verwies auf die Uno-Klimakonferenz im brasilianischen Belém vor einem Monat. Dort sei es nicht gelungen, dass international mindestens einen Fahrplan ohne verbindliche Punkte zur CO2-Reduktion festzulegen, hiess es weiter. Grosse Emittenten wie China, Indien, Saudi-Arabien oder die USA seien nicht dazu bereit gewesen.
«Wir stehen zur Dekarbonisierung, aber sie bringt der Schweiz nur etwas, wenn das auch weltweit so geschieht», sagte Rösti. Die ganze Welt müsse mehr machen. «Die Schweiz alleine wird das Klima kein Jota ändern», ergänzte der Umweltminister. Die Schweiz leiste aber ihren Beitrag und sei Vorbild für die anderen.
