Palmöl bleibt im Freihandelsabkommen mit Malaysia
Am Donnerstag hat der Nationalrat entschieden: Palmöl soll nicht vom Freihandelsabkommen ausgenommen werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Palmöl wird nicht aus dem Freihandelsabkommen mit Malaysia ausgeschlossen.
- Dies hat der Nationalrat am Donnerstag entschieden.
- In der Debatte war das Abkommen mit Indonesien Vorbild.
Seit 2014 verhandelt die Schweiz einen Freihandelsvertrag mit Malaysia. Nun forderten zwei Standesinitiativen der Kantone Thurgau und Genf, dass Palmöl und seine Nebenprodukten aus den Verträgen auszuschliessen seien. Nach dem Ständerat hat am Donnerstag aber auch der Nationalrat die zwei Vorstösse verworfen.
Damit muss der Bundesrat Palmöl nicht aus dem Abkommen mit Malaysia streichen. Doch der Nationalrat hat eine entsprechende Motion aus dem Ständerat angenommen. Mit dieser soll der Bundesrat Bestimmungen in Bezug auf Palmöl vorsehen. Diese sollen einen Beitrag zur nachhaltigen Produktion und zum nachhaltigen Handel von Palmöl leisten.
Indonesien bei Palmölproduktion an erster Stelle
In der Debatte verwies Wirtschaftsminister Guy Parmelin darauf, dass letzen Dezember das Freihandelsabkommen mit Indonesien besiegelt wurde. Mit diesem würden die Zölle auf Palmöl um 20 bis 40 Prozent sinken. Mit einer entscheidenden Einschränkung: Nur bis zu einer bestimmten Importmenge. Damit ist das Abkommen für die Schweizer Bauern akzeptabel und soll als Vorbild für das Abkommen mit Malaysia dienen.
