Nationalratskommission will Armeeprojekte stärker überwachen
Grossprojekte des Verteidigungsdepartements verzögern sich, die Nationalratskommission ist beunruhigt und will handeln.
Die zuständige Nationalratskommission ist wegen mehrerer sich verzögerter Grossprojekte im Verteidigungsdepartement beunruhigt. Sie werde ihre Aufsicht intensivieren und die künftige Person an der Departementsspitze vorladen, schreibt sie.
Im Dezember hatte die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (Findel) einen Brief an Verteidigungsministerin Viola Amherd geschickt. Im Schreiben drückte sie ihre Besorgnis über den Zustand mehrerer Armeeprojekte aus.
Dabei geht es unter anderem um die Erneuerung eines Führungs- und Kommunikationssystems sowie die Anschaffung von Drohnen. Zu letzterem Projekt veröffentlichte die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) gerade in dieser Woche einen kritischen Bericht.
Kommission erhöht Druck auf das Departement
Nun schaltete sich auch die Finanzkommission des Nationalrats (FK-N) ein. Nachdem sie die Finanzdelegation und die EFK zu den sogenannten Top- und Schlüsselprojekten angehört habe, werde die Kommission ihrerseits die Aufsicht über das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) gemäss ihren Kompetenzen verstärken.
Dies liess sie am Freitag in einer Mitteilung der Parlamentsdienste verlauten. Bei einem Gesamtvolumen von rund 19 Milliarden Franken seien die zunehmenden Verzögerungen, steigenden Risiken und allfälligen Mehrkosten beunruhigend, schrieb die FK-N. Für das Departement müsse es höchste Priorität sein, eine effektive und wirtschaftliche Mittelverwendung sicherzustellen.
Finanzkommission bleibt dran
Amherd räumte in einem Interview mit den Tamedia-Zeitungen vom Freitag Probleme bei den Beschaffungsprojekten der Armee ein. «Das bedeutet aber nicht, dass alle Projekte gescheitert sind», sagte sie.
Die Finanzkommission will dem Themenkomplex auch in den kommenden Wochen und Monaten einen besonderen Schwerpunkt widmen, wie es hiess. Die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Amherd an der VBS-Spitze werde angehört.
