Nationalratskommission stimmt F-35-Beschaffung zu

Am Montag hat sich die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK-N) für die Beschaffung von 36 Kampfjets des Typen F-35A ausgesprochen.

Das Wichtigste in Kürze

Die SiK-N hat sich für die Beschaffung 36 F-35A-Kampfjets ausgesprochen.
Die Kommissionsminderheit hält das Evaluationsverfahren in mehreren Punkten für unklar.

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK-N) hat sich für die Beschaffung der F-35A-Kampfjets ausgesprochen. Sie beantragte ihrem Rat am Montag mit 17 zu acht Stimmen die Beschaffung 36 solcher Kampfflugzeuge.

Der Nationalrat wird am 15. September über das Geschäft befinden. Für die Mehrheit der SiK-N stehe fest, dass die technische Evaluation rechtlich korrekt abgelaufen ist, heisst es in einer Mitteilung.

Bundesrat hatte «keine andere Wahl»

Armasuisse habe die Gleichbehandlung der Anbieter und ein objektiviertes und nachvollziehbares Verfahren gewährleistet. Der Bundesrat habe «keine andere Wahl» gehabt, als die Beschaffung des F-35A vorzuschlagen, hiess es weiter. Dieser habe unter den vier evaluierten Flugzeugtypen die besten Ergebnisse in Bezug auf Effizienz und Kosten erzielt.

Die Kommissionsminderheit hingegen kritisierte, dass das Evaluationsverfahren in mehreren Punkten unklar bleibe und die Anbieter nicht gleichbehandelt worden seien. So sei die Gewichtung gewisser Kriterien während des Verfahrens geändert worden. Verschiedene Anträge zur Klärung von für die Minderheit offenen Fragen seien abgelehnt worden, heisst es in der Mitteilung.