Nationalrat tritt auf Vorlage zur Stärkung des Recyclings ein
Wiederverwerten, reparieren und weniger Abfälle einfach wegwerfen und verbrennen: Der Nationalrat ist am Mittwoch oppositionslos auf eine Vorlage eingetreten, deren Bestimmungen die Kreislaufwirtschaft stärken und Ressourcen schonen sollen.
Im Nationalrat überwog das Lob für die Vorlage, mit der im Wesentlichen das Umweltschutzgesetz angepasst werden soll. Das Potenzial, Material und Stoffe wiederzuverwerten, sei gross. Und die Abhängigkeit der Schweiz vom Ausland werde reduziert.
Für die SP enthält die Vorlage aber zu viele Kann-Vorschriften. Es brauche rasch griffige Verordnungen, damit die Vorlage greifen könne, sagte Martina Munz (SP/SH). Die Mitte-Fraktion will keine Abschwächungen von Rechts und keine «unrealistischen Verschärfungen» von Links, wie Priska Wismer-Felder (LU) sagte.
Mike Egger (SVP/SG) kündigte Minderheitsanträge seiner Fraktion an. Für die SVP gehe es nicht auf, die stoffliche Verwertung von Abfällen gegenüber dem Verbrennen zu bevorzugen, sagte Egger mit Verweis auf die sichere Energieversorgung.
