Militärische Kooperation zum Schutz des G7-Gipfels genehmigt
Zum Schutz des G7-Gipfels Mitte Juni in Evian am Genfersee haben Frankreich und die Schweiz eine Vereinbarung über die militärische Kooperation ausgearbeitet.
Wie der Bundesrat mitteilte, verfolgen die beiden Staaten mit der Vereinbarung das Ziel, den reibungslosen Ablauf allfälliger gemeinsamer Aktivitäten zugunsten der Sicherheit sicherzustellen. Dies insbesondere auf dem Genfersee und im Luftraum.
Die Übereinkunft ist ein rechtlich nicht bindendes Instrument, das vom Chef der Schweizer Armee, Benedikt Roos, und dem Chef des Generalstabs der französischen Streitkräfte, General Fabien Mandon, unterzeichnet wird.
Es sieht vor, dass die Schweiz und Frankreich zur Gewährleistung der Sicherheit auch im Cyber- und Informationsraum zusammenarbeiten.
In Evian-les-Bains F werden in unmittelbarer Nähe zur Schweizer Grenze vom 15. bis 17. Juni 2026 die Führungsspitzen der G7-Mitgliedsländer, Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Union und weitere Staats- und Regierungsoberhäupter erwartet. Wichtigster Anreiseort ist der internationale Flughafen Genf-Cointrin.
Zur Sicherung der Grenze und des Flughafens hat das Parlament im März den Einsatz der Armee zur Unterstützung der Kantone genehmigt. Rund 4000 Armeeangehörige kommen laut Angaben der Armee von dieser Woche zum Einsatz. Der Bundesrat hat auch entschieden, vom 10. bis 19 Juni an der Grenze zu Frankreich wieder Kontrollen durchzuführen.
Die Landesregierung hiess ein entsprechendes Gesuch des Kantons Genf gut. Bei früheren G7-Treffen kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, Stör- und Sabotageaktionen sowie zu Sachbeschädigungen. Unter G7 versteht man die Gruppe führender demokratischer Wirtschaftsmächte, zu der die USA, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Kanada und Japan sowie die Europäische Union gehören.
